Auszug - Emissionen von Boots- und Schifffahrtsmotoren auf unseren Gewässern verringern  

Aussprache:

Herr BzV Hanke begründet als Vorsitzender der Sitzung des A. f. UmNatGr die Beschlussempfehlung.

Herr BzV Reimer (AfD-Fraktion), Herr BzV Ram (SPD-Fraktion), Herr BzV Reimer (AfD-Fraktion), Herr BzV Henze (Einz.-BzV, FDP), Herr BzV Zellmer (Fraktion B'90Grüne), Herr BzV Dolling (AfD-Fraktion), Herr BzV Reimer (AfD-Fraktion).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Emissionen von Verbrennungsmotoren durch Boots- und Schifffahrt auf den Gewässern in Treptow-Köpenick verringert werden. Dazu sollten auch Anreize geschaffen werden, auf emissionsfreie Motoren umzusteigen. So sollten bestehende, nicht ausgeschöpfte Fördermittel entsprechend umgewidmet und Infrastruktur (z. B. Ladestationen an Steganlagen) durch Auflagen und Förderung geschaffen werden. In diesem Zusammenhang sollte auch geprüft werden, inwieweit die Rahnsdorfer Inseln als Pilotprojekt fungieren könnten und ob des Weiteren Anlegestellen für Fahrgastschiffe und Lastkähne an das öffentliche Stromnetz angeschlossen werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen ist somit angenommen und damit der Antrag der SPD-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Realisierung:

27.01.2020, SB in MdV VIII-33 lfd. Nr. 2415