Auszug - Emissionen von Boots- und Schifffahrtsmotoren auf unseren Gewässern verringern  

 
 
25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.5 Beschluss:0483/25/19
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:17 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0661 Emissionen von Boots- und Schifffahrtsmotoren auf unseren Gewässern verringern
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0483/25/19
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBzVV
Verfasser:Marc Oliver Ram 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Ortsbezüge:2.1. Gesamtbezirk
 2.2. Bezirksregion 01 Alt-Treptow
 2.3. Bezirksregion 02 Plänterwald
 2.4. Bezirksregion 03 Baumschulenweg
 2.6. Bezirksregion 05 Oberschöneweide
 2.7. Bezirksregion 06 Niederschöneweide
 2.9. Bezirksregion 08 Kölln. Vorstadt/Spindlersfeld
 2.12. Bezirksregion 11 Grünau
 2.13. Bezirksregion 12 Schmöckwitz/Karolinenhof/Rauchfangswerder
 2.14. Bezirksregion 13 Köpenick-Süd
 2.15. Bezirksregion 14 Allende-Viertel
 2.16. Bezirksregion15 Altstadt / Kietz
 2.2. Bezirksregion 16 Müggelheim
 2.3. Bezirksregion 17 Friedrichshagen
 2.4. Bezirksregion 18 Rahnsdorf / Hessenwinkel
 2.5. Bezirksregion 19 Dammvorstadt

Aussprache:

Herr BzV Hanke begründet als Vorsitzender der Sitzung des A. f. UmNatGr die Beschlussempfehlung.

Herr BzV Reimer (AfD-Fraktion), Herr BzV Ram (SPD-Fraktion), Herr BzV Reimer (AfD-Fraktion), Herr BzV Henze (Einz.-BzV, FDP), Herr BzV Zellmer (Fraktion B'90Grüne), Herr BzV Dolling (AfD-Fraktion), Herr BzV Reimer (AfD-Fraktion).


Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Emissionen von Verbrennungsmotoren durch Boots- und Schifffahrt auf den Gewässern in Treptow-Köpenick verringert werden. Dazu sollten auch Anreize geschaffen werden, auf emissionsfreie Motoren umzusteigen. So sollten bestehende, nicht ausgeschöpfte Fördermittel entsprechend umgewidmet und Infrastruktur (z. B. Ladestationen an Steganlagen) durch Auflagen und Förderung geschaffen werden. In diesem Zusammenhang sollte auch geprüft werden, inwieweit die Rahnsdorfer Inseln als Pilotprojekt fungieren könnten und ob des Weiteren Anlegestellen für Fahrgastschiffe und Lastkähne an das öffentliche Stromnetz angeschlossen werden können.


Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen ist somit angenommen und damit der Antrag der SPD-Fraktion i. g. F. beschlossen.


  Beschluss: 04.04.2019 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 17.05.2019 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BzBm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 17.05.2019  
Vermerk:

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

 

 

 
 

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