Auszug - Kita-Eigenbetriebe stärken  

 
 
25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.1 Beschluss:0472/25/19
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:17 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0604 Kita-Eigenbetriebe stärken
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0472/25/19
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEBzVV
Verfasser:Karin Kant 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Ortsbezüge:2.1. Gesamtbezirk

Die Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses wird über Punkt 3 der Konsensliste (AoA) abgestimmt.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin für weitere Unterstützungen der Kita-Eigenbetriebe, beispielsweise durch höhere Berücksichtigung beim SIWANA-Programm oder ähnliche Investitions- und Fördermöglichkeiten, einzusetzen.


Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 9.

 

Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.


  Beschluss: 04.04.2019 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 17.05.2019 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BA, SozJug  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 17.05.2019  
Vermerk:

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)