Auszug - Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023  

Frau Rohde informiert über zwei vorliegende Hinweise des Fachbereiches Stadtplanung zur Investitionsplanung.

Die Anmeldungen:

4011 / 71502     Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung Kinderklub Keplerstraße am Standort Berlin-Oberschöneweide als Voraussetzung der Kapazitätserweiterung Schule Keplerstr.

und 

4011 / 71503     Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung für den Jugendclub Grimau am Standort Berlin-Adlershof als Voraussetzung Kapazitätserweiterung 09G09 Heide Schule 

sollten jeweils als Ersatzneubauten angemeldet werden.

Frau Kant weist darauf hin, dass der Zeitrahmen sehr spät ist und die beiden Maßnahmen vorgezogen werden sollten.

Herr Schenke fragt nach, ob bei Ersatzneubau auch sichergestellt ist, dass barrierefrei gebaut wird. Frau Hölling bestätigt das.

Frau Hölling unterstützt den Vorschlag von Frau Kant. Das Jugendamt hat in seiner Stellungnahme zur I-Planung ebenfalls darauf hingewiesen.

Auf Nachfrage von Herrn Henkel wird erläutert, dass BSO die Abkürzung für Berliner Schulbauoffensive ist.

Mit den beiden Anmerkungen:

1. Änderung in „Ersatzneubau“ bei 4011/71502 und 71503 und

2. dass diese beiden Bauvorhaben vorzuziehen sind,

wird der Investitionsplanung 2019 – 2023 einstimmig zugestimmt.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugenedhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 261/19 vorgelegte Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 20123 für den Bezirk Treptow- Köpenick wird beschlossen:

-       Für die Titel 4011 – 71502 und 4011 – 71503 Neubau zu streichen und durch Ersatzneubau zu ersetzen,

-       Außerdem die Ergänzung, diese beide Bauvorhaben aufgrund dringender Notwendigkeit vorzuziehen sind und damit wider schneller ans Netz gehen können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.