Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Bezirksbürgermeister Igel berichtet für das Bezirksamt:

Aus der Wirtschaftsförderung

-       -Info über Wirtschaftsforum am 20.03.; 18.00 Uhr im Forum Adlershof

-       -Erfolgreiche Präsentation auf der ITB- Buchungssystem TTK freigeschaltet mit Reg. Bürgermeister – „Eine Region ist buchbar“ (Flyer an Ausschuss verteilt)

-       Geschäftsstraßenmanagement Dörpfeldstraße „Schaufensterwettbewerb, Ergebnis des Juryrundgangs am 13.3.2019

-       -Forum nachhaltige Textilwirtschaft am 27.02. in den Reinbeckhallen sehr erfolgreich ; ca. 150 Teilnehmer und Teilnehmerinnen

-       -Hinweis: 9./10.05. Austausch der bezirklichen WiFö’s mit WiFö’s Hamburg und Bremen

-       11.4.; Salongespräch im Industriesalon ; Thema: Erfolgreiche Ausgründer und Ausgründerinnen aus dem WF

-       Tourismusverein TK seit 1.3.19 Mitglied im Deutschen Tourismusverband

-       Hinweis auf Wettbewerb familienfreundliche Unternehmen 2019 (Flyer an Ausschuss verteilt)

Aus dem Amt für Bürgerdienste

Fachbereich Bürgerämter:

Aufgrund des massiven Stromausfalls am 19. und 20.02.2019 konnte das Bürgeramt im Rathaus Köpenick keine reguläre Sprechstunde durchführen. Über 220 Beratungstermine wurden auf die nachfolgenden Tage umgeleitet. Die Bürgerinnen und Bürger haben diesen selbstverständlichen Service gern angenommen.

Gleichwohl konnte am Donnerstag, dem 07.03.2019, ab 17.10 Uhr, am Sonnabend, dem 08.03.2019, sowie am Montag, den 11.03.2019, bis 11.00 Uhr keine Bürgeramtssprechstunde in den Bürgerämtern aufgrund eines berlinweiten Totalausfalls des Fachverfahrens VOIS stattfinden.

Es wurde bis heute nicht eindeutig geklärt, ob als Verursacher das LABO oder das ITDZ benannt werden kann. Eine Rückfrage noch am 07.03.2019 abends bei der Hotline des ITDZ brachte in Erfahrung, dass dort kein Notdienst für die Belange der Bürgerämter besteht. Gleiches gilt für das LABO. Die ausgedehnten Sprechzeiten der Bürgerämter (auch Sonnabendsprechstunde) werden derzeit vor allem vom LABO als Verfahrensbetreuer des Fachverfahrens VOIS nicht voll umfänglich IT-seitig betreut.

Gerade im Zusammenhang mit der Umsetzung der Verwaltungsvorschrift zur Arbeitsweise der Bürgerämter ist hier umgehend sowohl auf der Fach- als auch politischen Ebene das Gespräch mit den beiden vorgenannten Behörden zu suchen.

Die in beiden Bürgerämtern vorgehaltenen Anträge bezüglich einer Kulanzzahlung des Unternehmens Vattenfall im Zusammenhang mit dem Stromausfall vom 19./20.2. werden insbesondere im Bürgeramt I im Rathaus Köpenick rege genutzt.

Bezirkswahlamt:

Die Besetzung der örtlichen Wahllokale im Bezirk bereitet derzeit keine personellen Probleme.

Für die Besetzung der Briefwahllokale im Rathaus Köpenick, insbesondere für die Funktion der Briefwahlvorsteherinnen und -vorsteher, besteht nach wie vor akuter Bedarf.

Insgesamt bestehen bei der Briefwahl noch folgende Vakanzen:

Wahlvorsteherinnen/Wahlvorsteher:   19

Stellv. Wahlvorsteherinnen/Wahlvorsteher: 22

Schriftführerinnen/Schriftführer:   19

Stellv. Schriftführerinnen/Schriftführer: 21

Beisitzerinnen/Beisitzer:                         16

Insgesamt:                                    97

Das Bezirkswahlamt wirbt mit Pressemitteilungen und öffentlichen Aushängen für eine Tätigkeit im Briefwahlvorstand.

Ich rufe hiermit dringend dazu auf, auch in den Fraktionen nochmals für eine Tätigkeit als Briefwahlvorstand zur Europawahl am 26.05.2019 zu werben!

Fachbereich Standesamt:

Das Standesamt hat sowohl am Tag des Stromausfalls als auch am Feiertag 08.03.2019 Ehen geschlossen. Aufgrund eines Terminvorlaufes von mindestens 6 Monaten für Eheschließungen ist es für den Fachbereich nicht möglich, kurzfristige Einschnitte in den Arbeitsrhythmus dahingehend zu kompensieren, dass lang vereinbarte Eheschließungstermine abgesagt werden. Die freiwillige Arbeitsbereitschaft der Dienstkräfte ist hier sehr hoch einzuschätzen.