Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Herr BzStR lmer berichtet über den Stand der Bauarbeiten an dem Ersatzneubau Salvador-Allende-Brücke. Diese soll nach Auskunft aus der Sen UVK noch in diesem Jahr wieder eröffnet werden. Bemerkung zum Stromausfall vom 19./20.02.2019 in weiten Teilen von penick, herzlichen Dank an die Helfer und die Bürger, dass die Situation ohne Schaden abgelaufen ist.

Das Bezirksamt führt Gespräche mit der Sen UVK, wie der Verkehr nach der Brückensperrung beschleunigt werden könnte. Die BVG hat schnell eine gute Lösung organisiert. Die Hauptverantwortung für die Umleitungstrecke der Allende-Brücke liegt bei Sen UVK. Für das Bezirksamt sitzt Herr Papst mit am Tisch, um den Stau in der Köpenicker Altstadt zu reduzieren. Die momentane Verkehrslösung ist nicht der letzte Schluss. Der Verkehrsfluss soll beobachtet und gegebenenfalls angepasst werden.

Grüner Pfeil Bahnhofstraße / Lindenstraße
Ein Grüner Pfeil für das Rechtsabbiegen ist nicht möglich zum Schutz der Radfahrenden, da es einen Radweg gibt. Der Rückstau in die Altstadt ist auch für das BA ärgerlich. Es gibt einen rechtlichen Knackpunkt, die Radwegführung zu ändern. Lösungen werden rechtlich geprüft. Die gesamte Verkehrsführung der Umgehungsstrecken soll fortlaufend angepasst und verbessert werden. Busspuren werden geprüft und haben ein höheres Gewicht als der Motorisierte Individual Verkehr (MIV) in Wendenschloß.

Herr Thies lobt die gute und schnelle Reaktion des Bezirksamts und bittet, sollte es zu Verzögerungen bei dem Ersatzneubau Salvador-Allende-Brücke kommen, dass das BA zeitnah und frühzeitig informieren ge.

Diskussion des Ausschuss:

-            zum Thema Grüner Pfeil Bohnhofstraße / Lindenstraße und zum Schaden am Stromkabel an der Salvador Allende Brücke, Verantwortlichkeiten und Versicherung. Das BA kann dazu keine Aussagen treffen und verweist auf die Sen UVK.

Frage Herr Oestreich: Parken am den Wochenenden und in den Abendstunden auf den Umgehungsstrecken?

BA: Es gibt Überlegungen, die zeitliche Begrenzung aufzuheben und die Ampeln den Bedarfsampeln anzupassen.

Frage: Illegales Abbiegen in der Müggelheimer Straße/ Kietzer Straße?

BA: Abschnitt 66 der Polizei ist informiert, der Kontrolldruck wird erhöht! Direkten Einfluss hat das BA leider nicht.

Frage: Können Rettungsfahrzeuge die Allende-Brücke im Notfall nutzen?

BA: Nein, die Gefahren sind zu groß. Zuständig ist die Sen UVK.

Frage Herr Lucke: Sollen die Wartehallen beim Umbau des S-Bhf. Schöneweide umgestellt werdennnen?

BA: Nein, eine temporäre Lösung geht leider nicht. Die temporären Haltestellen bieten auch nicht genügend Platz dafür. Das BA berichtet zum Umbau und den Planungen zur Untertunnelung des S-Bhf. Schöneweide.

Frage Herr Oestreich: Warum sind bei den Bauarbeiten "Am Falkenberg" kaum Bauarbeiter zu sehen?

BA: Zuständig für die Arbeiten in der Straße Am Falkenberg sind die Berliner Wasser Betriebe (BWB). Das Bezirksamt hat kein Druckmittel auf die BWB. Die Arbeiten sollten schon im Dez. 2019 abgeschlossen sein. Jetzt sollen die Arbeiten an den Rohrleitungen bis März abgeschlossen sein.

Frage Herr Tyx: Warum wurden in Treptow-Köpenick nur ca. 30 Fahrradbügel 2018 aufgestellt?

BA: Stellorte für Fahrradbügel sollen über die InFraVelo GmbH gemacht werden. Schwerpunkte sollen S-Bahnhöfe in TK sein. Daten werden in VMS Daten Modul erfasst und mit Kartenmaterial abgeglichen. Das Programm liegt dem Amt vor. Mögliche Aufstellorte für Fahrradbügel sollen zusammengetragen werden. Die Umsetzung und Ausführung soll die InFraVelo übernehmen.

Frage: Gibt es eine Übersicht der Vorschläge für Fahrradbügel?

BA: Herr Papst fragt nach.

Frage: Bürgerbeschwerde zur Straßenquerung am S-Bhf. Friedrichshagen?

BA: Die BVV hat in der letzten Sitzung einen Antrag für eine Ampel beschlossen. Umsetzung wird aber etwas dauern. Eine Zwischenlösung wird geprüft.

Der Ausschussvorsitzende wird dem Bürger antworten und über den Beschluss einer Ampel informieren.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht BA 21.02.2019 (135 KB)    

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)