Auszug - Sondermittel für die "ajb GmbH" (SM 18-24)
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem "ajb GmbH" werden für das Projekt Angebotsverbesserung für KBS und Zuverdienst (SM 18-24) 3.129,80 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2018 zur Verfügung gestellt. Hierbei dürfen die Mittel nicht zur Materialbeschaffung für die Nähwerkstatt genutzt werden. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3330, Titel 68406, nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 6; Enthaltung: 4.
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Beschluss: |
30.08.2018 |
BVV Treptow-Köpenick |
ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Verantwortlich: |
| BA, GesUm |
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| Sachbearbeiter/-in: |
(alle) |
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| Termin: |
12.10.2018 |
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| Vermerk: |
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Realisierung: 04.11.2021, SB in MdV IX-01 lfd. Nr. 0014 |
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Leichte Sprache
DGS
