Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV zur Tagesordnung:

• Es liegen zwei Dringlichkeiten vor:
• VIII//0430, Informationsveranstaltung zur Bebauung am Bohnsdorfer Weg in Altglienicke der AfD-Fraktion.

Herr BzV Bertram begründet die Dringlichkeit des Antrages.

Abstimmung:  Die Dringlichkeit des Antrages wird mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen und 6 Enthaltungen bestätigt und die Drucksache unter TOP 14.22 eingeordnet.

• VIII//0431, Tempo-30-Abschnitt auf der Waltersdorfer Straße in beiden Fahrtrichtungen der CDU-Fraktion.

Herr BzV Knack begründet die Dringlichkeit des Antrages.

Abstimmung:  Die Dringlichkeit des Antrages wird einstimmig bestätigt und die Drucksache unter TOP 14.23 eingeordnet.

• Nachträglich verteilt wurden die Mündlichen Anfragen und die Bürgerfragen sowie die genannten dringlichen Anträge, die Nachtragstagesordnung, die Drucksachen zu TOP 8.4 und 8.5 in Form von Austauschblättern und die Tischvorlage zu TOP 13.2.
• Folgende Beitritte sind erfolgt:
• VIII//0411 unter TOP 14.5:  SPD-Fraktion.
• VIII//0401 unter TOP 14.7:  SPD-Fraktion und CDU-Fraktion.
• VIII//0412 unter TOP 14.9:  SPD-Fraktion.
•   VIII//0414 unter TOP 14.14: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, CDU-Fraktion, Einz.-BzV (FDP).
• VIII//0428 unter TOP 14.20: SPD-Fraktion.

Die vorgelegte Tagesordnung wird bestätigt.