Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 25.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Aus dem Bereich Wirtschaftsförderung & Tourismus:

  • rderzusage für das GRW-Projekt Volkspark Wuhlheide liegt vor.
  • Es laufen die letzten Absprachen mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe zur Verlängerung der Förderung des Regionalmanagement Schöneweide.
  • lsche-Bummel mit Ross Anthony letzten Samstag (22.6.) war gut besucht.

Aus dem Bereich Bürgerdienste:

  • Gesetzesänderung: Neuer Personalausweis muss jetzt verpflichtend mit Online-Funktion ausgegeben werden.
  • Gesetzesänderung: Verschleierung bei Personalausweis-/Passfotos nicht mehr zulässig

Umwandlung von Lebenspartnerschaften in Ehen soll auf Basis der derzeit verlauteten Hinweise aus der Senatsverwaltung nur in den Bürgerämtern des Hauptwohnsitzes möglich sein. Das bedeutet für Treptow-Köpenick, dass sich der Aufwand vermutlich in Grenzen halten wird.


 
 

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