Auszug - Alle Sanierungsmittel in die Bezirke  

 
 
9. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.9 Beschluss:0151/09/17
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 20.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0208 Alle Sanierungsmittel in die Bezirke
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0151/09/17
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzBm
  Igel, Oliver
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
Ortsbezüge:2.1. Gesamtbezirk

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt.

 


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

  • die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 einzustellen,
  • in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr zu übertragen,
  • alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung zu integrieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.


  Beschluss: 20.07.2017 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 15.12.2017 realisiert Verantwortlich:
BzBm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 01.09.2017  
Vermerk:

Realisierung:

 

15.12.2017, SB in MdV VIII-12 lfd. Nr. 0780

 

 

 
 

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