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DGS
Auszug - Sondermittel für die Selbsthilfegruppe "Multiple Sklerose" Berlin-Treptow (SM 17-23)
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Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Selbsthilfegruppe "Multiple Sklerose" Berlin-Treptow werden für das Projekt "Bildungsfahrt zur IGA in Berlin-Marzahn" (SM 17-23) 698,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2017 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3330, Titel 68406, nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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