Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Bericht des Bezirksamts wird wie folgt bereitgestellt:

Die SE PFin berichtet:

Haushaltsplanentwurf 2018/2019 wurde im Bezirksamt beschlossen. Am gleichen Tag erfolgte eine technische Fortschreibung der Senatsverwaltung für Finanzen, die nach erfolgter Berechnungen mit einer Nachschiebeliste zum Haushaltsplanentwurf umgesetzt wird.

Dem Ausschuss wurde der Statusbericht zum Haushalt 2017 zum Halbjahr sowie der Bericht zur Umsetzung der Investitionsmaßnahmen übergeben.

Die SE FM berichtet:

Bauen

SIWANA III

In dem Abgeordnetenhausbeschluss Rote Nummer 256  wurden für den Bezirk folgende Maßnahmen eingestellt:

Reaktivierung von Schulgebäuden: Keplerstraße und Stillerzeile mit jeweils 10 Mio. €

Sanierung von Schulgebäuden: Sophie-Brahe- Schule mit 4,4 Mio. €

Weshalb, diese Maßnahmen ausgewählt wurden, ist dem Bezirksamt nicht bekannt. Die Zufälligkeit der Auswahl durch die zuständige Senatsverwaltung wurde auch von den anderen Bezirken festgestellt.

Für die Maßnahme Reaktivierung der Schule Keplerstraße als Grundschule wurde bereits ein Antrag auf Umwidmung der Mittel gestellt und bewilligt. Grund dafür ist, dass das Schulgebäude der Keplerstraße bereits denkmalgerecht vor einigen Jahren saniert wurde. Es wird eingeschätzt, dass für die Inbetriebnahme und Schaffung der Barrierefreiheit 2.550 T€ benötigt werden.

Voraussetzung für die notwendigen Bauleistungen ist jedoch die Entmietung dieses Objekts.

Derzeit sind dort die Schulpraktischen Seminare und das Lehrerfort und -weiterbildungszentrum (teilweise fungierend für 3 Bezirke) untergebracht.  Die Freimachung des Hauses ist demnach davon abhängig, diese Einrichtungen zeitnah und in geeignete Räumlichkeiten zu verlagern.

Im Bezirk gibt es dazu bereits konkrete Vorstellungen. In der ehemaligen Schule in der Luisenstraße beginnen Anfang April die Umbauarbeiten für das SIBUZ, das aus SIWA-Mitteln finanziert wird. In Vorbereitung dieser Baumaßnahme wurde die Planung für das gesamte Haus, ein HAUS DER BILDUNG, erstellt. Es ist vorgesehen neben dem SIBUZ, hier auch das Lehrerfort und –weiterbildungszentrum, die schulpraktischen Seminare und die Schulaufsicht, als zentrale Bildungseinrichtungen unter einem Dach, unterzubringen. Dafür wurden 2.950 T€ vom Abgeordnetenhaus für die Herrichtung Luisenstraße im Zusammenhang mit der Keplerstraße wegen des Abhängigkeitsverhältnisses genehmigt.        

Von den vorgesehenen 10 Mio. € verbleiben nach Abzug der o.g. Maßnahmen noch 4,5 Mio. €, deren Verwendung für die Müggelschlößchengrundschule beantragt und ebenso durch das AGH bewilligt wurde.

Das Gebäude der Müggelschlößchen-Grundschule in der Alfred-Randt-Straße 56 befindet sich in einem sehr schlechten Bauzustand.

Es ist zwingend notwendig kurzfristig zu handeln, weil sonst die Gefahr des Verlustes von Schulplätzen besteht. Aktuell liegt dazu eine Petition an das AGH von Eltern und Schülern vor und das zu Recht

In 2013 wurde ein Schadstoffgutachten erstellt. In den Fassaden der Gebäude befinden sich asbesthaltige Materialien, so dass die Sanierung der Außenhaut (Fenster und Fassade) im laufendem Schulbetrieb wegen der Schadstoffbelastung ausgeschlossen ist. Die Fassadenelemente müssen vollständig zurückgebaut werden.

Deshalb soll das baugleiche und leerstehende Schulgebäude am gleichen Standort, Alfred-Randt-Straße 54, saniert werden.

Nach der erfolgten Sanierung können die Grundschüler in das neu hergerichtete Schulgebäude umziehen. 

Für die Neuordnung des Schulstandortes, entsprechend der vorgesehenen Zügigkeit, bestehen bereits konkrete Vorstellung. Die Kosten dafür wurden bereits im Rahmen der frühzeitigen Kostensicherheit ermittelt und  liegen bei 6.400 T€.

Das vorh. Schulgelände ist für eine 2 -2,5 zügige Grundschule zu groß. Deshalb soll aus dem Gebäude mit der Hausnummer Nr. 54, der Sporthalle und der notwendigen Freifläche ein eigenständiges Schulgrundstück mit einer Fläche von rd. 10.000 m2 gebildet werden.

Das verbleibende Grundstück mit dem Gebäude Nr. 56 kann separiert und direkt von der Alfred-Randt- Str. erschlossen werden.

Die Entkernungsarbeiten im Innenbereich werden bereits in diesem Jahr erfolgen und aus den pauschal zugewiesenen Sondermitteln für Schulen in 2017 finanziert.

Die Reaktivierung der Stillerzeile als Grundschule wurde in der Investitionsplanung 2017 bis 2021 als gezielte Maßnahme mit 17 Mio. € angemeldet.         Mit den 10 Mio. € aus SIWANA wird nun das bestehende Gebäude hergerichtet, ertüchtigt und ergänzt. Für die Ausfinanzierung der Maßnahme, d.h. Neubau einer Sporthalle und der Außenanlagen werden weiterhin 7 Mio. € als Investition benötigt. In der überbezirklichen Dringlichkeitsliste findet sich diese Summe wieder. Wann diese eingestellt werden, ist jedoch nicht bekannt.

Es ist davon auszugehen, dass die eingestellten Mittel für die Sanierung der Unterrichtsräume der Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule mit seiner Filiale Willi-Sänger- Straße zu hoch sind, da bereits umfangreiche Sanierungsleistungen erfolgten. Mit Freigabe der BPU und den darin ausgewiesenen Kosten, sollen die zu erwartenden „freien Restmittel“ für die Ausfinanzierung der Müggelschlößchenschule beantragt werden.

Bundesmittel

Im Haushaltsplan der Bundeskanzlerin wurde für die denkmalgerechte Fassade des Alexander von Humboldt Gymnasium in der Oberspreestraße 800 T€ und für die Kirche Zum Vaterhaus und Gemeindehaus sowie die Höhere Mädchenschule, nun Volkshochschule 2.600 T€  etatisiert.

Die Mittel werden vom BKM, der Bundesbeauftragten für Medien und Kultur, dem Bereich Denkmalschutz ausgereicht.

Die Zuwendung für die AvH hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Oberste Bauaufsicht erhalten und beabsichtigt diese als Auftragswirtschaft an den Bezirk weiter zu reichen.

Die Zuwendung über die 2,6 Mio. € werden voraussichtlich hälftig an die Kirche und den Bezirk gehen.

Die Ausreichung der Zuwendungen bedingt eine 50%ige Beteiligung des Zuwendungsempfängers.

Dass die OD sich um die Ko-Finanzierung für die  kümmert scheint unwahrscheinlich. Für die Ko-Finanzierung der VHS ist der Bezirk als Zuwendungsempfänger zuständig.

Der Bezirk wird versuchen, die Ko-Finanzierung bei der Senatsverwaltung für Finanzen zu beantragen.

Für die AvH müssen Mittel aus dem Baulichen Unterhalt für Schulen notfalls generiert werden. Ebenso für die VHS, wobei die Zumessung für den baulichen Unterhalt von Nicht-Schulen nach wie vor nicht ausreichend ist.

Schulsanierungsprogramm

Die Maßnahmen für das Schulsanierungsprogramm 2018 bis 2020 sind mit dem Schulamt abgestimmt und wurden termingerecht eingereicht. Es stehen jährlich 5.650 T€ zur Verfügung.

Dabei wurde von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie festgelegt, dass baufachliche Prioritäten (70%) vor schulfachlichen Prioritäten (30%) zu berücksichtigen sind.

Die Liste wurde sicherlich im Schulausschuss verteilt. Bei Bedarf, kann diese nachgereicht und dem Protokoll beigefügt werden.

Sportanlagensanierungsprogramm

Das Sportanlagenprogramm ist für 2018 aufgelegt. Angemeldet wurden 584 T€ für die Instandsetzung der Sanitäranlagen der Regattatribüne und 350 T€ (Fortführung 2019 mit 430 T€) für die energetische Sanierung des Sportfunktionsgebäudes der Sportanlage Alte Försterei mit Veranstaltungstrakt und Kegelhalle.

Anne Frank – Schule, Uranusstraße, Neubau der Sporthalle

Die Sporthalle wurde Ende Juni 2017 fertiggestellt. Die Übergabe der Sporthalle erfolgte am 06.07.2017 das Schulamt und die Schule.

Die geplanten Kosten in Höhe von 4,2 Mio. € konnten eingehalten werden.

Als zusätzliche Leistungen werden zurzeit noch Baumaßnahmen auf dem Schulhof, Brandschutzmaßnahmen in der Bestandssporthalle (ca. Baujahr 1989) und Beschilderungsarbeiten in den Schulgebäuden durchgeführt.

Die Einweihung der Halle durch die Schule findet am 17.07.2017, 15:30 Uhr statt.

Kiefholz- Grundschule, Kiefholzstr. 45

In der o. g. Schule wird der Dachstuhl komplett erneuert und im neuen ausgebauten Dachgeschoss werden zusätzliche Klassen- und Gruppenräumen geschaffen.

Zusätzlich wird die Gebäudehülle energetisch saniert und das Gebäude durch Anbau eines außenliegenden Aufzuges einschl. Behinderten-WC behindertengerecht hergerichtet.

Die Maßnahmen sollten im Wesentlichen zum August 2017 fertiggestellt werden. Die zurzeit in die Willi Sänger Str. 1 ausgelagerte Schule sollte zum Schuljahresbeginn 2017 / 2018 in das Gebäude Kiefholzstr. 45 zurückziehen.

Die Baumaßnahmen lagen im Terminplan. Der Rückumzug der Schule war bereits organisiert. Durch einen massiven Regenschaden beim dem unwetterartigen Jahrhundertregen am 29.06.2017 kam es zu einem massiven Wassereinbruch, der erheblichen Schaden angerichtet hat. Verursacher ist die Dachdeckerfirma, die für die Beseitigung der Schäden aufkommen muss. Erhebliche Bereiche der Trockenbau- und Dachkonstruktion müssen wegen der massiven Durchfeuchtung zurückgebaut werden. Der Schadensumfang wird durch externen Gutachter bewertet.

Zurzeit werden Trocknungs- und Rückbauarbeiten an den Trockenbauwänden und -decken durchgeführt.

Die Konsequenz ist, dass der Umzug der Schule zum Schuljahresbeginn 2017 / 2018 nun nicht wie geplant stattfinden kann. Dieser wurde in Abstimmung mit dem Schulamt und der Schulleitung auf voraussichtlich Februar 2018 verschoben.

Die Schüler der Kiefholz-Grundschule müssen somit weiter am Standort Willi-Sänger-Str. 1 verbleiben.

Dadurch kann wiederum die erforderliche Baufreiheit für die Weiterführung der Gesamtsanierung 2. BA Haupttrakt Willi-Sänger-Str. 1, finanziert durch Sondermittel SIWANA, erst ab März 2018 erfolgen.

Auftragslage der Bauwirtschaft

Durch die sehr gute Konjunktur und Auftragslage der Bauwirtschaft verschärft sich die Lage auf dem Markt sich zunehmend. Das betrifft nicht nur die Baufirmen und Planungsbüros, sondern mittlerweile auch Lieferanten.

Bei den Submissionen werden immer häufiger keine Angebote abgegeben. Es ist eine erhebliche Preissteigerung zu verzeichnen. Die beauftragten Firmen haben nicht ausreichende Kapazitäten die Aufträge termingerecht ausführen zu können.   

Vergabegeschehen

Zum Vorhergesagten einige Fakten:

Bereits Ende Mai 2017 wurden mit 351 durchgeführten Vergaben der Vorjahreswert im Vergleichszeitraum mit 245 Vergaben um 43% übertroffen.

Bei den Bieteranfragen wurden mit 135 Anfragen schon jetzt der gesamte Vorjahreswert um 116 überschritten.

Die angespannte Lage auf dem Baumarkt zeigt sich am schwachen Angebotsrücklauf. Von 2.971 Aufforderungen zur Angebotsabgabe gingen nur 715 Angebote ein, also rund 25%.

Das hatte zur Folge, dass Ausschreibungen wegen fehlender oder unangemessen hoher Angebote aufgehoben und neu durchgeführt werden mussten.

Bereits im Jahr 2016 hat die gute Konjunktur auf dem privaten Baumarkt zu Kapazitätsschwierigkeiten bei den Baufirmen geführt. Da lag der Angebotsrücklauf bei den 2.450 Aufforderungen im Jahr jedoch noch bei 1.122, also bei 46%.

Eine Besserung des Marktes ist derzeit nicht absehbar.

Reinigung 

Zur Optimierung der Reinigungsqualitäten in Schulen, Dienstgebäuden und anderen bezirklichen Objekten wurden von der SE FM in der Vergangenheit einiges getan und die Anzahl der Mangelanzeigen hat seitdem stetig abgenommen.

Mit dem Thema Reinigung, wird sich jedoch nach wie vor intensiv auseinandergesetzt, um die Qualität innerhalb des verfügbaren Budgets weiter zu verbessern.

In den neuen Reinigungsverträgen für 20 Schulen ab 01.Juli dieses Jahres, ist zusätzlich zur eigentlichen Reinigungsdienstleistung eine Tages-Reinigungskraft vereinbart. Die Tageskraft soll u. a. unvorhergesehene und durch den laufenden Schulbetrieb spontan anfallende Verschmutzungen beseitigen und als Ansprechpartnerin/Ansprechpartner vor Ort direkt der/dem Hausmeisterin/Hausmeister bzw. der Schulleitung zur Verfügung stehen.

Der Einsatz einer solchen Tageskräften wurde bereits an einigen Schulen getestet und aufgrund der positiven Ergebnisse wurde dies nun in die neuen Reinigungsverträge aufgenommen.

Gleichzeitig wird erwartet bzw. erhofft, dass eine ständige vor Ort tätige Reinigungskraft sich mit der Schule besser identifiziert-

Auch für die Dienstgebäude wird nach neuen Wegen gesucht.

Unter Berücksichtigung des bezirklichen Netzwerkes zur Förderung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung wurde die Branche der Gebäudereinigung besonders beleuchtet.

In den Dienstgebäuden ist beabsichtigt eine tageszeitliche Reinigung zu implementieren. Beim sogenannten Daytime Cleaning finden die Reinigungsdienstleistungen zu den Betriebszeiten statt, anstatt vor oder nach dem Dienstbeginn oder an Wochenenden.

Wenn man berücksichtigt, dass in der Branche der Gebäudereinigung viele Frauen beschäftigt sind, ist bei den derzeitigen Betriebszeiten eine Vereinbarung von Beruf und Familie kaum realisierbar. Die Vorteile bei den Beschäftigten der Reinigungsfirmen liegen bei weniger belastenden Arbeitszeiten abseits der Randzeiten des Tages und verbessern die gesundheitliche und sozialverträgliche Komponente.

Die SE FM erwartet dabei eine größere Arbeitszufriedenheit der Reinigungskräfte durch mehr Wertschätzung und somit Identifikation mit dem Arbeitsort, die zur Verbesserung der Reinigungsleistungen führt. Der persönliche Kontakt zwischen Reinigungskraft und Nutzerinnen und Nutzer führt auch zu einer höheren Arbeitsqualität. Dies bedingt auch eine höhere Zufriedenheit bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes.

In diesem Jahr soll dazu noch eine Mitarbeiterbefragung im Bezirksamt zur Akzeptanz durchgeführt und für einen Mentalitätswechsel geworben werden. Als öffentlicher Auftraggeber sollte das Bezirksamt eine Vorbildwirkung haben.

Notstrom zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes

„Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag hat 2011 einen Bericht veröffentlicht, der die Auswirkungen eines lang anhaltenden und großräumigen Stromausfalls als nationale Katastrophe bezeichnet. Ein Ausfall aufgrund massiver Schäden an der Strominfrastruktur kann sich über Tage und Wochen hinziehen…  Die Bundesregierung hat in einer Stellungnahme im Jahr 2012 den Handlungsbedarf formuliert, den sie sieht, um ein solches Ereignis besser auffangen zu können.“ Auszug aus dem Vorwort von Herrn Christoph Unger, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zum Leitfaden „Notstromversorgung in Unternehmen und Behörden“

Die Umsetzung dieser Maßnahme ist am Standort Adlershof geplant. Das Gebäude Hans-Schmidt-Straße 16 soll eine eigene Notstromversorgung erhalten. Im Falle des flächendeckenden Stromausfalles kann der Dienstbetrieb der Behörde 72 Stunden aufrechterhalten werden. Hierzu ist es erforderlich, die IT-Technik mit den Servern als auch den ITDZ-Knotenpunkt umzusetzen.

Ausgangspunkt für die Aufgabenstellung und Planung ist ein Projekt im Rahmen des Programms „Forschung für die zivile Sicherheit“ der Bundesregierung. Das Projekt „Katastrophenschutz –Leuchttürme“ hat die Folgen eines Stromausfalls für die Bevölkerung im Blickpunkt und soll helfen, dass die meisten Organisationseinheiten weiterhin arbeitsfähig bleiben und die Bevölkerung mit wichtigen Informationen versorgt werden kann.

Die Idee ist, dass die Gebäude, die mit Notstrom versorgt werden, wie ein Leuchtturm am Meer bei Dunkelheit als Orientierungspunkt dienen und damit als Anlaufstelle für die Bevölkerung werden.

Mit dem Projekt sollen zentrale Anlaufstellen geschaffen und ein Notfall-Kommunikationssystem aufgebaut werden, um die Möglichkeit zu haben, zwischen den Behörden Informationen austauschen zu können. 

Folgende Fristen sind vorgesehen:

- Die Beauftragung Planungsbüro ist stufenweise erfolgt.

- Die Vorplanung ist erstellt und freigegeben.

- Erstellung der BPU erfolgt bis Oktober 2017.

- Die Ausführungsplanung bis zur Ausschreibung soll bis Ende 2017 erstellt werden.

- Baubeginn ist für 2018 geplant.

- Das Bauende ist in 2019 eingeplant (Umsetzung Server und IT).

- Die Gesamtkosten sind mit 550,- T€ geplant.