Auszug - Planungen zum BER aktualisieren  

Dieser Punkt wurde bereits am 15.03. beschlossen. Zu diesem Zeitpunkt lagen noch keine Stellungnahmen der zuarbeiten Ausschüsse vor, weshalb die Drucksache nochmals aufgerufen wird. Der Ausschuss hält nach Vorlage der Stellungnahmen an seiner Beschlussempfehlung :

Dem Bezirksamt wird empfohlen, anzuregen, dass die verschiedenen Planungen, insbesondere das Planwerk Südost, die auf einen Eröffnungstermin des Flughafens BER im Jahr 2011 orientiert sind, dahingehend überprüft werden, ob sie an die neuen politischen, ökonomischen und sozialen Entwicklungen angepasst werden müssen.

fest.

Abstimmung: 13/2/0

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 02.03.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an die Ausschüsse für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten, Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (mitberatend) überwiesen:

Drs. VIII/0099

Dem Bezirksamt wird empfohlen, anzuregen, dass die verschiedenen Planwerke im Südostraum, die auf einen Eröffnungstermin des Flughafens BER im Jahr 2011 orientiert sind, dahingehend überprüft werden, ob sie an die neuen politischen, ökonomischen und sozialen Entwicklungen angepasst werden müssen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 31.05.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten, Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (13:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, anzuregen, dass die verschiedenen Planungen, insbesondere das Planwerk Südost, die auf einen Eröffnungstermin des Flughafens BER im Jahr 2011 orientiert sind, dahingehend überprüft werden, ob sie an die neuen politischen, ökonomischen und sozialen Entwicklungen angepasst werden müssen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 2; Enthaltung: 0.