Auszug - City-Toiletten sichern  

 
 
4. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen)
TOP: Ö 6.4
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:21 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0096 Sicherung und Erweiterung der Anzahl der öffentlichen Toiletten in Treptow-Köpenick
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0096/07/17
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBA, BauStadtOrd
Verfasser:Dustin Hoffmann 
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:DIE LINKE
   Einz.-BzV (FDP)
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Herr Hinz begründet den Antrag, Herr Tyx den Änderungsantrag. Die Änderungen werden übernommen.

Der geänderte Antrag wird einstimmig angenommen.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.04.2017 abschließend beraten und einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages  in der folgenden geänderten Fassung:

 

Drs.VIII/0096

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen Toiletten in Treptow-Köpenick erhalten bleiben und der Betrieb sichergestellt wird. Darüber hinaus soll überprüft werden, an welchen Stellen weitere öffentliche Toiletten geschaffen werden können.


Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.


 
 

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