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Auszug - Sondermittel für " 'Lichtblick' Selbsthilfegruppe Krebs" (SM 17-13)
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Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV über die Vergabe von Sondermitteln wird über die Konsensliste beschlossen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der "Lichtblick" Selbsthilfegruppe Krebs werden für das Projekt "Besuch der Internationalen Gartenausstellung 2017 in Berlin" (SM 17-13) 300,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2017 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3330, Titel 68406, nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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