Auszug - SM 17-05  

 
 
3. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 22.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Anmerkung (Frau Dr. Walker): Es wurde im WeiKu-Ausschuss kritisch über solche Kataloge diskutiert, die der Selbstvermarktung dienen. Die Amtsleitung wurde aufgefordert eine Vorgehensweise für solche Fälle zu erarbeiten.

Herr Bresien sollte aber noch nicht darunter leiden.

 

Anmerkung (Herr Vogel): Das sieht die CDU-Fraktion prinzipiell genauso. Jeder Künstler hat es verdient, gewürdigt zu werden. Sondermittel sind dafür jedoch der falsche Weg.

 

Herr Wohlfeil schlägt symbolische Kürzung auf 1500 Euro vor, - unter Deckung des Rests durch Eigenmittel.

 

Der Antrag wird mehrheitlich mit 10/2/0 beschlossen.


 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung am 22.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV mehrheitlich (10:2:0) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Bewilligung des Antrages in Höhe von 1.500,00 €.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 2; Enthaltung: 0.


 
 

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