Auszug - Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  

Zunächst weist der Bezirksverordnetenvorsteher darauf hin, dass in der am Vortag stattgefundenen Sitzung des Ältestenrates einvernehmlich beschlossen wurde, dass die Wahl der stellvertretenden Bürgerdeputierten Frau Eschner vertagt wird.

Aussprache:

Herr BzV Alexander Freier-Winterwerb (SPD-Fraktion), Herr BzV Alexander Bertram (AfD-Fraktion)

Herr BzV Philipp Wohlfeil (Fraktion DIE LINKE), Frau BzV Ana-Maria Trasnea (SPD-Fraktion), Herr BzV Manuel Tyx (SPD-Fraktion), Herr BzV Ralf Thies (SPD-Fraktion), Herr BzV Denis Henkel (AfD-Fraktion), Frau BzV Catrin Wahlen (Fraktion B'90Grüne), Herr BzV Uwe Dolling (AfD-Fraktion), Herr BzV Sascha Lawrenz (CDU-Fraktion).

Es wird die offene Abstimmung durchgeführt.

Herr Johannes Pingel (Ausschuss für Integration) wird mit 13 Ja-Stimmen, 25 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen nicht zum Bürgerdeputierten gewählt.

Herr Markus Mackeldey (Ausschuss Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten) wird mit 12 Ja-Stimmen, 26 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen nicht zum stellvertretenden Bürgerdeputierten gewählt.

Herr Maik Mönning (Ausschuss für Integration) wird mit 12 Ja-Stimmen, 27 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen nicht zum stellvertretenden Bürgerdeputierten gewählt.

Alle weiteren Ergebnisse siehe Beschluss.

Der Bezirksverordnetenvorsteher legt eine zehnminütige Unterbrechung der Sitzung fest.

Die AfD-Fraktion beantragt einen zweiten Wahlgang in geheimer Wahl für die drei nichtgewählten Kandidaten.

Wahlgang.

Herr Johannes Pingel (Ausschuss für Integration) wird mit 16 Ja-Stimmen, 30 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen nicht zum Bürgerdeputierten gewählt.

Herr Markus Mackeldey (Ausschuss Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten) wird mit 14 Ja-Stimmen, 31 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen nicht zum stellvertretenden Bürgerdeputierten gewählt.

Herr Maik Mönning (Ausschuss für Integration) wird mit 14 Ja-Stimmen, 31 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen nicht zum stellvertretenden Bürgerdeputierten gewählt.

Der Tagesordnungspunkt wird bezüglich der offenen Wahlen vertagt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der
AfD-Fraktion gemäß § 21 BezVG folgende Bürgerdeputierte und stellvertretende Bürgerdeputierte:

Abstimmungsergebnis: 1. Wahlgang:

Damit sind Herr Pingel, Herr Mackeldey und Herr Mönning nicht gewählt.

Abstimmungsergebnis: 2. Wahlgang:

Damit sind Herr Pingel, Herr Mackeldey und Herr Mönning nicht gewählt.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.