Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

 
 
5. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 2
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 02.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:06 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Es liegen zwei dringliche Anträge vor:

  • VIII/0109, Wassersport auf dem Müggelsee der Fraktionen SPD, DIE LINKE und CDU.

Frau BzV Wolff (SPD-Fraktion) begründet die Dinglichkeit des Antrages. Herr BzV Zellmer spricht gegen die Dringlichkeit.

Abstimmung: Die Dringlichkeit des Antrages wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen und die Drucksache wird unter TOP 14.16 eingeordnet.

  • VIII/0110, Erneuter Eklat um Fotoausstellung der SPD-Fraktion.

Frau BzV Vogt begründet die Dringlichkeit der Großen Anfrage. Ferner bittet Sie darum, die Große Anfrage hinter den Tagesordnungspunkt 9 auf die Tagesordnung zu setzen. Herr BzV Knack spricht gegen die Dringlichkeit.

Abstimmung: Die Dringlichkeit der Großen Anfrage wird bei 9 Gegenstimmen und
14 Enthaltungen abgelehnt. Die Drucksache wird somit auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt.

Zur Tagesordnung:

Nachträglich verteilt wurden neben den beiden genannten Dringlichkeiten die Konsensliste, die Mündlichen Anfragen, die Bürgerfragen, der Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Drucksache VIII/0047, Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten.

Alle Beitritte sind der Konsensliste zu entnehmen.

Die geänderte Tagesordnung wird bestätigt.

 


 
 

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