Auszug - Uferkonzeption Treptow-Köpenick bestehend aus Textteil und Karten (Anlagen 1a bis 1c) als Teilplan der Bereichsentwicklungsplanung (BEP) zum Fachplan „Grün- und Freiraum“  

Frau Schmitz fragt, wie der Bezirk nun aufgrund der Uferkonzeption aktiv werden will, z.B. zu den Bplanaufstellungen zur Uferwegsicherung beim Teltowkanal und Britzer Zweigkanal sowie zur Wegesicherung bei der Müllerecke. Antw.: Uferwegkonzeption dient aus Kapazitätsgründen eher als Reaktionsplan bei aufzustellenden B-Plänen und bei Genehmigungen nach § 34 BauGB, um so schneller und konzeptioneller zu reagieren. Bei der Müllerecke gab es Gesprächgesuche, die Deutsche Wohnen ist dort Eigentümerin, gibt es diesbezüglich noch keine Erfolge.

Frau Stantien fragt zu einer Formulierung aus dem Entwurf bei der TÖB, der geändert wurde bei 7.8.2 Museums- und Restaurantschiffe. Die Entwurfsfassung aus der TÖB 2013 soll übernommen werden, da Spreearche nun nicht mehr genannt ist. Dr. Peter Durinke weist darauf hin, dass die Erschließung der Spreearche nicht gesichert ist und dass es einen BVV-Beschluss zur Sicherung des Standortes der Spreearche gibt. Die aktuelle Formulierung in der Uferkonzeption steht der Spreearche nicht entgegen und viel weiter kann eine mögliche Standortsuche in der Konzeption nicht betrieben werden. Er regt einen neuen, offeneren BVV-Antrag zum Standort der Spreearche an, was Frau Haußdörfer unterstützt. Frau Tillack erläutert, dass die Standorte als Beispiele genannt sind und der Abschnitt soll bewusst allgemein formuliert sein, um Entwicklungen und Neuansiedlungen nicht auszuschließen, die Spreearche ist nicht genehmigt, es ist jedoch das Ziel die Erschließung zu sichern.

Herr Hölmer spricht sich deutlich dagegen aus, dass nicht genehmigte Standorte konkret in der Uferkonzeption genannt werden.

Herr Welters regt an das Anliegen Sicherung der Arche im federführenden Ausschuss UmNatGr zu behandeln und einen Extraantrag diesbezüglich in die BVV einzubringen. Dem stimmt der Ausschuss zu.

Der Ausschuss stimmt der Vorlage einstimmig zu: 14/0/0.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr einstimmig (::) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.