Auszug - Schöneweide als Wissenschafts- , Wirtschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort stärken  

Herr Hanke beantragt, dass der Schlussbericht als Zwischenbericht eingestuft wird. Probleme sehen B’90 / Grüne insbesondere bei der Mischnutzung des Areals Rathenauhallen. Die Wohnungsnutzung könnte ein Hinderungsgrund für die Weiterentwicklung des Gewerbes sein. Hier sollte über eine mögliche Änderung des FNP nachgedacht werden.

Herr Dollinger spricht sich für ein reines Gewerbegebiet aus, da Konflikte zwischen Wohnen und Gewerbe nicht ausgeschlossen werden können.

Herr Thies macht deutlich, dass es nicht um eine vorrangige Nutzung für Wohnen geht, vielmehr soll der Anteil Wohnen gering gehalten werden.

Die Rückstufung des Schlussberichtes wird mit dem Stimmenverhältnis 2-5-4 abgelehnt.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 29.09.2016 ist in Verbindung mit den MdV VIII-01 der Schlussbericht aus den MdV VII-57, lfd. Nr. 3165 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste überwiesen:

Drs. VII/1239

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage der bezirklichen, städtebaulichen Gesamtziele die Industriekultur in Schöneweide als Wirtschafts-, Wissenschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort weiterhin zu stärken. Insbesondere sind in diesem Zusammenhang die denkmalgeschützten Ensembles zu sichern und zu schützen.

Unter diesen Maßgaben soll das Bezirksamt mögliche Änderungen im Flächennutzungsplan (FNP) eingehend prüfen und sich gegen die Umwidmung gewerblicher Bauflächen in Misch- und Wohngebiete aussprechen, wenn diese den städtebaulichen Gesamtzielen des Bezirks widersprechen.

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:2:4) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 2; Enthaltung: 4.