Auszug - Standardisierung des Vergabeverfahrens Vorstellung des Thesenpapiers der Interessengemeinschaft der TK Bürgervereine durch Hr. Haas  

 
 
2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 18.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Frau Dr. Walker bringt Vorschlag ein, zu Beginn der Wahlperiode Schlüsse aus den Erfahrungen der Kiezkassenveranstaltungen zu ziehen.

Eine Auswertung der verschiedenen Aspekte, wie Öffentlichkeitsarbeit, Sitzungs- und Teilnehmerzahl u.v.m. sollten vorgenommen werden, mit dem Ziel eine Vereinheitlichung des Verfahrens in sinnvollen Aspekten vorzunehmen, um das Verfahren zu verbessern.

Dabei sollte die Standardisierung die Notwendigkeit einer kiezbezogenen Gestaltung der 20 Kiezkassen nicht beeinträchtigt werden.

Herr Freier weist darauf hin, dass viele neue Bezirksverordnete noch keine Erfahrung mit dem Prozess haben und es darum sinnvoll sei, jetzt noch einmal eine Empfehlung zu erarbeiten.

Vorschlag: Die SPK soll auf Basis ihrer Erfahrungen eine Checkliste erstellen, was Kiezpaten beachten sollen.

"Best-Pratice"-Ablaufplanung zu erstellen als Handlungsempfehlung für neue Kiezpaten - Vorschläge bis Februar

Frau Schilling (SPK) will, wie in der letzten Legislatur, eine Informationsveranstaltung für Kiezpaten mit Handlungsempfehlungen, durchführen. Auf Basis der jährlichen Evaluation der Kiezkassenverfahren in den letzten Jahren wird es eine Überarbeitung der Handlungsempfehlung geben.

Die Zusammenarbeit zwischen Kiezpaten und SPK muss gegenseitig gewünscht sein. Alle Kiezpaten sind angeregt ihre Erfahrungen einzubringen und rückzuspiegeln.

SPK wird wieder eine Informationsveranstaltung für Kiezkassen durchführen, als Austausch für neue und bisherige Kiezpaten. Dort kann sich über positive und negative Erfahrungen ausgetauscht werden.

Termin der Informationsveranstaltung wird im Februar stattfinden. Ein genauer Termin wird gesucht.

Frau Walker schlägt vor, den Bereich "Umgang mit Konflikten" als Teil der Schulung anzubieten.

 

Uli Haas, Sprecher Interessengemeinschaft der Bürgervereine & -Initiative, stellt das Papier der IG vor:

IGBV will zu verschiedenen Themen der Bürger*innen-Beteiligung mit den Bezirksverordneten ins Gespräch kommen.

Hat die Kiezpaten als Anlass genommen, die Erfahrungen, die von den Mitgliedern der IGBV gesammelt worden sind, einzubringen.

Die IGBV wünscht sich ein klares Verfahren, basierend auf den Allgemeinen Hinweisen für die Kiezkassen.

Herr Haas stellt das Papier der IG BV vor:

Interessengemeinschaft Treptow-Köpenicker Bürgervereine und initiativen

 

Vorschlag zur Verfahrensweise der Kiezkassen Versammlung

     die Bürger mit den Kiezpaten entscheiden über ein demokratisches Vergabeverfahren

     Kiezpaten rufen die Versammlung zur Kiezkasse ein und nehmen zu den Initiativen und Vereinen Kontakt auf, um erste organisatorische Fragen zu klären und eine inhaltliche Abstimmung vorzubereiten.

     - Kiezpaten mit der SPK sondieren vorab eingegangene Vorschläge online/offline- mit dem BA auf Realisierbarkeit

     Kiezpaten sind Moderatoren der Veranstaltung und werden von der SPK unterstützt. Termine sollten vorab abgestimmt werden.

     Kiezpaten sind verantwortlich für die Durchführung der Veranstaltung, SPK unterstützt bei Bedarf

-       Kiezpaten nehmen keinerlei Unterstützung für einzelne Vorschläge vor und bringen auch keine eigenen Vorschläge ein

-       Vorschläge der Bürger sollten vorgestellt und besprochen werden, Serviceeinheit P/F sollte zur Realisierbarkeit Stellung beziehen, damit eventuell aussichtslose Vorschläge nicht weiter behandelt werden.

     - nach Abschluss der Diskussion werden die Vorschläge mit einer Prioritäten- und Nachrückerliste beschlossen.

-       die Kiezpaten sind verantwortlich, daß Protokoll und Beschluß rechtzeitig bei der Serviceeinheit P/F mit der Benennung verantwortlicher Ansprechpartner abgegeben wird

-       die Kiezkassenveranstaltungen können für Informationen und Austausch zu Themen der Region genutzt werden

 

Berlin, 17.1.2017

i.A. Uli Haas

 

Allgemeine Diskussion zum Papier

 

Herr Haas bittet im Auftrag der IG BV, die Kiezpaten / Kiezkassenmittel im nächsten Haushalt wieder einzustellen und möglicherweise die Mittel sogar zu erhöhen.

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)