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- Hr. Hölmer: erste Begehung des Treptower Parks nach Lollapalooza; Wiese in weiten Teilen kaputt; sonst keine Schäden; Zustand wird mit Zustand vorher von Fachbüro verglichen, bei nächster Sitzung endgültige Abnahme;
- Fr. Schmitz: Integrationsprojekte Allende sind nicht aufgeführt!
- Fr. Zeidler: es gibt bestimmte Voraussetzungen, Allende hat bereits ein Förderprogramm;
- Hr. Pönitz: Im Treptower Park standen LKW neben der Rasenabdeckung.
- Hr. Hölmer: Defekte relativ gering, Wiese trotz Sicherung in schlechtem Zustand;
- Fr. Dr. Walker: Ortolfstraße: Gerüchte, dass 5 statt 3 Geschosse errichtet werden;
- Fr. Zeidler: Änderungen am Konzept vor einem Jahr; aktuell dreigeschossig;
- Hr. Rieck: Senator Geisel bezeichnet seine Senatsverwaltung als B-Plan-Fabrik? Wie werden die neuen Stellen verteilt?
- Fr. Zeidler: Wortwahl des Senators an dieser Stelle undurchsichtig, wenige Bezirke haben drei Stellen bekommen, Insgesamt 80 Stellen, davon 20 bei Senatsverwaltung;
- Hr. Zellmer: (1) Wie sieht die Finanzierung beim Germanenplatz aus? (2) Milieuschutz Schöneweide Vergabe erfolgt? (3) Wie wird der B-Plan Mellowpark erstellt? (4) Passt das Bauvorhaben Fürstenwalder Alle mit dem Einzelhandelskonzept überein?
- Fr. Zeidler: (1) aus eigener Kasse, (2) noch nicht erfolgt, Prüfung sehr aufwendig, Vergabevorschlag ging heute an den Stadtrat (3) Umstellung auf Angebotsverfahren, gesamter Uferstreifen enthalten, (4) Ja, wird immer abgeglichen, Bauantrag ist zulässig;
- Fr. Stantien: (1) Erweiterung alte Schule Adlershof? (2) Wie berechnen sich Kita- und Schulplätze beim Bauvorhaben Ortolfstraße?
- Fr. Zeidler: (1) Raumbedarfe werden festgestellt, wenn Geld da ist, wird erweitert (2) Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung;
- Hr. Sauerteig: Denkmalschutz Strandbad - muss der Discowürfel abgerissen werden?
- Hr. Hölmer: Geld kommt aus Töpfen für Denkmalsanierung, Würfel beeinträchtigt das Denkmal, müsste also weichen; ohne Würfel aber wahrscheinlich kein kostendeckender Betrieb möglich, daher Abwägungsfrage; Wenn der Würfel abgerissen wird, müsste der Bezirk einen Betreiber wohl finanziell unterstützen.
- Hr. Sauerteig: B-Plan Zellmann: rechnet Investor mit baldigen Baubeginn?
- Fr. Zeidler: öffentliche Auslegung wird gerade vorbereitet, Unterlagen vom Investor sind im Januar eingetroffen;
- Hr. Sauerteig: Brückenstraße in Rahnsdorf, Pflaster soll durch Teer ersetzt werden, Anwohner sind dagegen;
- Hr. Hölmer: war persönlich vor Ort, kann den Wunsch nach Erhalt des Pflasters verstehen, Teer ist aber die fachlich richtige Lösung;
- Hr. Pabst: keine eigentliche Pflasterstraße, Fragmente aus unterschiedlichem Belag, aus Haftungsgründen muss jetzt gehandelt werden, Gehweg und Fahrbahn werden neu gemacht, Teilerhaltung ist nicht möglich, Pflasterstraße kostet deutlich mehr;
- Hr. Zellmer: Seelenbinderstraße 53, welcher Sachstand? Welches Verhandlungsziel?
- Fr. Zeidler: Seelenbinderstraße 54, Jugendclub, errichtet ohne Baugenehmigung, wurde jetzt nachgereicht, Nachbarn haben aber Lärmschutzauflagen, Rechtsamt hat Güterichterverhandlung veranlasst, um ein Miteinander der Nachbarn zu organisieren, möchte dem Verfahren nicht vorweggreifen;
- Hr. Hölmer: Es gab Abstimmungsbedarf innerhalb des BA. Hat aber funktioniert
- Fr. Stantien: Sind die Unterlagen vom Betreiber angekommen
- Hr. Hölmer: Ja.
- Hr. Förster: Die Bahnhofstraße in Rahnsdorf kann kaum als Straße bezeichnet werden. Fallen Erschließungsbeiträge an?
- Hr. Pabst: Nein.
- Hr. Pönitz: Neuer Sachstand bezüglich Lohmühlenstraße 58?
- Fr. Zeidler: Es gab eine Bauvoranfrage, ob eine Umnutzung zulässig sei. Dies ist nicht der Fall. Denkmalrechtliche Fragen sind noch nicht geprüft.
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