Auszug - Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge gleichmäßig verteilt über die Ortsteile unterbringen und damit einhergehend Sporthallen im Bezirk freiziehen  

 
 
41. (öffentliche) Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 4.2.1
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 04.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1311 Asylbewerber/innen und Flüchtlinge dezentral verteilt über die Ortsteile unterbringen und damit einhergehend Sporthallen im Bezirk freiziehen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0862/47/16
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzBm
  Igel, Oliver
Drucksache-Art:Antrag (dringl.)Schlussbericht in MdV

Über den Antrag wird intensiv diskutiert. Es wird auf die Zuständigkeit des LAGESO verwiesen. Für die Suche nach geeigneten Grundstücken ist SenFin zuständig (geplante „Modularbauten“ durch WBG / fertig 2017).

Die Antragsteller verteidigen begründet den Antrag und verweisen hier auf drei bestehende Notunterkünfte im Ortsteil Altglienicke. Herr Igel verweist auf die überdurchschnittlich gute soziale Infrastruktur im Bezirk (andere Bezirke haben mehr Flüchtlinge untergebracht). Er verliest die %-Aufteilung. Anwesende Bürger, Bewohner aus Altglienicke, bitten um Rederecht. Es werden Anmerkungen und Meinungen kritischer Art zum geplanten Bau geäert.

Um 20:30 Uhr wird eine Pause beantragt. Die Sitzung wird kurzzeitig unterbrochen. Die Gäste / rger verlassen die Sitzung.

Nach der Pause wird der Antrag auf Vertagung zur Abstimmung gestellt.

Abstimmung: 10 : 2 : 0. Damit ist die Vertagung des Antrages beschlossen.


Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.


Abstimmungsergebnis Vertagung: dafür: 10; dagegen: 2; Enthaltung: 0.


 
 

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