Auszug - Bebauungsplan Funkwerk  

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaT wird über die Konsensliste angenommen. Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE (Beitritte: Fraktion PIRATEN, Herr BzV Pönitz (Einzel-BzV, PIRATEN) ) beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, Stellungnahmen, die es nach der Übernahme des Bebauungsplans "Funkwerk" durch den Senat als Träger öffentlicher Belange abgibt, vorher dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau zur Kenntnisnahme vorzulegen. Dies gilt insbesondere für die Verkehrsplanung, die städtebaulichen Verträge zur Entwicklung der sozialen und kulturellen Infrastruktur sowie für die Vorstellungen zum Wohnungsbau.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Realisierung:

26.01.2017, 1. ZB in MdV VIII-03 lfd. Nr. 0138

12.11.2019, 2. ZB in MdV VIII-31 lfd. Nr. 2233

17.11.2020, 3. ZB in MdV VIII-41 lfd. Nr. 3003

07.12.2021,  SB in MdV    IX-03 lfd. Nr. 0110