Auszug - Sichere Abbiegemöglichkeit für Radfahrerinnen und Radfahrer von der Michael-Brückner-Straße in die Fennstraße schaffen  

 
 
37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.7
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:42 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1138 Sichere Abbiegemöglichkeit für Radfahrerinnen und Radfahrer von der Michael-Brückner-Straße in die Fennstraße schaffen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0733/42/15
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneBA, BauStadtOrd
Verfasser:Jacob ZellmerHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV
   Beitritt:PIRATEN

Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Zuarbeit von A StaT erfolgt ist und der Antrag einstimmig angenommen wurde.

Herr Fütterer plädiert dafür den Antrag anzunehmen.

ENTSCHEIDUNG: Angenommen15/0/0


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 24.09.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine sichere Abbiegemöglichkeit für Radfahrerinnen und Radfahrer von der Michael-Brückner-Straße (B 96) in die Fennstraße geschaffen wird.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.11.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.


Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.


 
 

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