Auszug - Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht  

 
 
37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:42 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0908 Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:zurückgezogen
 Ursprungaktuell
Initiator:PIRATEN, DIE LINKEStaT
Verfasser:Volker Schröder 
Drucksache-Art:AntragStellungnahme

Frau Belz möchte von dem Bezirksamt erfahren, welchen Aufwand die im Antrag geforderten Prüfungen bedeuten würden.

Frau Pirok erklärt, dass das OA Treptow-Köpenick circa 1000 Baustellenanordnungen vornimmt und die VLB eine noch viel größere Zahl genehmigt. Aktuell sind keine Baustellenkontrollen möglich.

Herr Bezirksstadtrat Grunst erklärt, dass die oberste Priorität die Herstellung einer sicheren Verkehrslage ist und der Radverkehr nicht ausgebremst werden soll.

Frau Belz beantragt die Vertagung des Antrages.

ENTSCHEIDUNG: Vertagt

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)