Auszug - Radwegschild Bahnhofstraße  

 
 
37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:42 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0388 Radwegschild Bahnhofstraße
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:Mitzeichnung PIR 6.3.14 zurückgez.
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90Grüne, PIRATENBüOrd
Verfasser:Axel W. Sauerteig 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung

Frau Brümmer schlägt vor, über den alten Antrag heute abstimmen zu lassen.

Frau Belz fragt, ob sich die Sache noch nicht erledigt hätte.

Frau Pirok erklärt, dass die VLB die Abordnung beabsichtigt und das Verfahren aktuell durch eine Klage verzögert wird. So lange das gerichtliche Verfahren nicht abgeschlossen ist, dürfen keine Veränderungen vorgenommen werden.

Frau Brümmer lässt den Antrag von der Tagesordnung nehmen und erklärt, dass ihre Fraktion den Antrag eventuell zurückziehen wird.

ENTSCHEIDUNG:Bis auf Widerruf vertagt

 


 
 

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