Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Informationen:  

-       Zum Stand „Umzug Haus Hebron“, sowie über die geplante Einrichtung für Flüchtlinge in Rahnsdorf und dem dortigen Abstimmungsprozess des UHW.

-       Die Zielvereinbarung Eingliederungshilfe/Hilfe zur Pflege sollte den Bezirksstadträten Mitte Mai zugehen, liegt aber nicht vor

Sozialamt

Am 3.6. und 12.6.15 werden mit Hilfe der Erbschaft Nietsch wieder Erholungsfahrten für Grundsicherungsempfänger durchgeführt, nach Lychen und in den Harz. Aufgrund der großen und wachsenden Nachfrage werden im September zusätzliche Fahrten durchgeführt. Die 10.000 € Erbschaft für 2015 wird um 8000 € aus der Rücklage des Sozialamtes verstärkt, um die Tagesfahrten durchführen zu können. Künftig werden möglicherweise nicht mehr alle Interessierten berücksichtigt werden können, 2017 erhalten wir nochmals 10.000 € aus der Rücklage, dann aber nur noch 5000 €. Spätestens dann werden wir die Teilnehmerzahlen begrenzen oder Rücklagen des Sozialamtes verwenden müssen.

Am 5.6.15 wird das Sozialamt mit ca. 200 Ehrenamtlichen aus den Kiezklubs eine Dankeschönbootsfahrt durchführen.

Am 30.5.15 wird der KK in der Karl-Kunger-Str. ein Sommerfest im Haus und Vorplatz veranstalten. Das KES wird das Interkulturelle Sommerfest am 13.6.15 ab 14.00 Uhr durchführen. Am 4.7.15 werden die Kiezklubs Treptow-Kolleg und Rahnsdorf ihre Sommerfeste ab 13.00 bzw. 15.00 Uhr durchführen.

QPK: im Herbst findet die Woche der seelischen Gesundheit statt.

Jobcenter: Treptow/Köpenick hat vor, sich am Bundesprogramm „Soziale Teilhabe“ zu beteiligen, wenn Detailfragen wie Kofinanzierung geklärt sind

Herr Meissner schreibt: in Bezug auf die Nachfrage von Herrn Düsterhöft – SPD – nach der Rücklage des Sozialamtes folgende Informationen:

1. Gemäß dem Verwaltungsreformgesetz wurden die Ämter in Leistungs- und Verantwortungszentren ( LuV) umbenannt , mit dem Ziel, dass die LuV-Leiter als Manager tätig werden, Kostenverantwortung tragen und auch aufgrund eigener Entscheidungen Einsparungen für das Land Berlin erwirtschaften. Sofern solche Entscheidungen Leitungsentscheidungen getroffen werden und Einsparungen realisiert werden, sollen die Leiter einen Teil des Gewinns zur eigenen Verfügung für das Amt erhalten. Grundlage hierfür sind Zielvereinbarungen mit der Senatsverwaltung für Finanzen und oder ein Bezirksamtsbeschluss. Sofern mit SenFin und dem Finanzstadtrat vereinbart, kann der Einsparbetrag oder Bonusbetrag zu 100% in das Amt fließen oder aber, je nach BA-Beschluss, 25%.
2. Fast alle Ämter des Bezirksamtes Treptow-Köpenick verfügen dementsprechend um eigene Rücklagen. Die Verwaltung liegt zunächst bei PFinL, und wird den Ämtern bei Bedarf zugewiesen.
3. Das Sozialamt hat aufgrund der Entscheidungen und Zielvereinbarungen des Sozialamtsleiters in den letzten 12 Jahren erhebliche Einsparungen für das Land Berlin erbracht und so auch eine Rücklage bilden können. Allein von 2003-2006 wurden mit Hilfe des Kölner Models zur Vermittlung von Sozialhilfeempfängern in Beschäftigung 17 Mio € eingespart. Der Bezirk hat rund 4 Mio Gewinnbeteiligung erhalten, das Sozialamt allerdings nicht die vereinbarten 25%, sondern nur ca. 500 000 €. Aufgrund der Zielvereinbarung mit SenFin hat das Sozialamt vor einigen Jahren 250 000 € Bonus erhalten, weil für die Steuerung der Kosten der Unterkunft, insbesondere im Jobcenter, ein Controller eingestellt worden ist. Derzeit besteht eine Zielvereinbarung mit SenFin im Hinblick auf die Überprüfung der Betriebskostenabrechnungen, insbesondere im Jobcenter. Sollten in dem Pilotprojekt für Berlin die beiden Mitarbeiter höherer Einsparungen erzielen, als Personalkosten anfallen, geht der Mehrbetrag in die Rücklage des Sozialamtes. Im Mai unterzeichnen die Stadträte mit SenFin und SenSoz die Zielvereinbarung zur Eingliederungshilfe und zur ambulanten Hilfe zur Pflege. Für die 6 Bezirke, die die Stückkosten am stärksten vermindert haben, werden rund 2 Mio Bonus ausgeschüttet. Das Sozialamt hat auch eine Zielvereinbarung mit SenFin in Hinblick auf Prüfung vorrangiger Ansprüche an die Krankenkassen. Werden hier Einsparungen erzielt, erhält das Sozialamt ebenso einen Bonus.
4. Die Rücklage des Sozialamtes aufgrund von Einsparungen aufgrund von Managemententscheidungen SozL beträgt derzeit 379 015 € . Folgende Verwendung ist geplant-2015-2017:

-       86 510 € Dachsanierung KK Haus der Begegnung ( Zuschuss für den Bürgermeisterbereich)

-       10 000 € Terrasse und Parkplatz Haus der Begegnung.

-       63 000 € Terrasse KK Vital, Myliusgarten ( Fertigstellung Ende Juni 2015)

-       25 000 € Aufzug Bohnsdorf für Einbau Aufzug im Zusammenhang mit Einrichtung für Wohnungslose ( Zuschuss für den Bürgermeisterbereich)

-       20 000 € Möbel für den Kultursaal Alte Schule ( 50% Zuschuss für das Kulturamt)

-       60 000 € Zuschuss für Grundsicherungsfahrten , Ergänzung der Erbschaft Nietsch-je 20 00 € für die Jahre 2015-2017

-       20 000 € Dienstreisen im Rahmen von Städtepartnerschaften, EU-Projekten, Studienreisen mit dem Beirat zur Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements-2015-2017

-       20 000 € Fortbildung, Coaching für sie 140 Mitarbeiter des Sozialamtes-2015-2017

-       20 000 € Beschaffung von Möbeln, PCs, Software für die Mitarbeiter 2015-2017

-       20 000 € Öffentliche Veranstaltungen, Dankeschönveranstaltungen für Ehrenamtliche , Fachtagungen 2015-2017

-       20 000 € Bestuhlung KK Treptow-Kolleg –Villa Harmonie

-       9 000 € Trennung Veranda Haus der Begegnung auf Wunsch des Ruderclubs

-       Gesamt: 373 510€, Rest: 5505€