Auszug - Nachfragen zu Top 2
Die Mitglieder des Ausschusses geben dem Bezirksamt den Hinweis, dass eine Kostensenkung dringend erforderlich ist, sowie auch hier ein Konzept notwendig ist. Das Bezirksamt schätzt ein, dass es ab 2016 wieder eine Warteliste geben wird. Hier werden aktuell durch Herrn BzStR Vogel Gespräche mit der Senatsverwaltung geführt. In der AG Musikschulleiter werden Zielvereinbarungen zum Thema. So gibt es diese schon in Spandau, Neukölln, Friedrichshain Kreuzberg.
2,5 Mio. wurden den Musikschulen in Berlin für Honorare an die Bezirke gegeben. warum war es für Treptow Köpenick eine Angebotserhöhung der Musikstunden nicht möglich? Frau Indetzki ist bereit, diesen Sachverhalt zu klären, wenn sie wieder im Dienst ist. 243.000 EURO sind es für Treptow Köpenick. Der Ausschuss stellt fest, dass es für die BVV Mitglieder und besonders für die Ausschussmitglieder von Seiten des Amts für Weiterbildung und Kultur an Transparenz fehlt und seit Jahren keine Zusammenarbeit stattfinden kann.
Antrag zur Geschäftsordnung: Abbruch der Debatte und die Tagesordnung soll dahingehend geändert werden, dass der TOP 5.1 (Sondermittelantrag 15-23) und der TOP 6 (Bericht des Bezirksamtes) u. a. mit der Schließung von Kultureinrichtungen vorgezogen werden. Einstimmig beschlossen. |
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