Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Das Bezirksamt berichtet zur Umsetzung des Beschlusses der BVV Erhalt der dezentralen Kulturarbeit Unterstützung für neun Monate

Der Antrag wurde bei Finanzen/Haushalt geprüft. Es wurde festgestellt, dass noch Mittel ungebunden bei Kultur liegen. Diese sollten ersteinmal verbraucht werden. Herr BzStR Vogel traf die Entscheidung, das Geld für die vorgesehene Kulturförderung zu nehmen.

Info der Protokollantin: nachfolgender Absatz zur Berichtigung im Rahmen der Protokollkontrolle

Mittel für die dezentrale Kulturarbeit Titel Rücklage 6028 EURO 5060 freie Mitarbeiter und 24691 Mittel der dezentralen Kulturarbeit. Der Antrag wurde umgesetzt.10.000 Euro können noch an Kultureinrichtungen vergeben werden.

Bericht durch die Ausschussvorsitzende Frau Vogt: Sie wurde darüber nicht in Kenntnis gesetzt. Es lagen der Vergabe-Kommission Anträge für 90.000 Euro aus den Kultureinrichtungen vor. Es konnten nur noch 10.000 Euro vergeben werden.

Debatte wird eröffnet:

Warum wurden nicht andere Abteilungen geprüft? BA: Dies wurde getan. Bei Bibliotheken fehlen derzeit 13.000 Euro für den Umzug in die Mittelpunktsbibliothek. Frau Vogt weist darauf hin, dass die Umsetzung bzw. Zuweisung dieses Geldes eigentlich nur durch Anträge erfolgen kann und bittet das Bezirksamt, dieses zu prüfen.

Ergebnis der Debatte: Vergleichskontrolle, regelmäßige Informationen zum Haushalt.

Jede Fraktion soll Transparenzkriterien aufstellen für den Fachausschuss. Bezirksamt prüft, ob dies zu erfüllen ist.