Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019  

Aussprache:

Frau BzV Schmitz begründet die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVGO, da sie die Beratung zu dieser Drucksache auf der gestrigen Sitzung des Ausschusses leitete.

Herr BzBm Igel, Herr BzV Freier (SPD), Herr BzV Wohlfeil (DIE LINKE), Herr BzV Nagelschmidt (SPD) und Frau BzV Gerbode (B'90Grüne).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 4.