Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegen vier Dringlichkeiten aus der gestrigen außerordentlichen Sitzung des A. f. HhPVGO vor. Der BzVV begründet die Dringlichkeiten unter den Punkten 1 bis 3 zu den Vorlagen zur Beschlussfassung zur Vergabe von Sondermitteln.

1. BzVV, Drs. VII/0952,  Sondermittel für den VSG Rahnsdorf 1949 e. V. (SM 15-04)

Abstimmung: Die Dringlichkeit wird einstimmig bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 11.2 eingeordnet.

Zum Vorschlag des BzVV, die Drucksache auf die Konsensliste zu setzen, erfolgt kein Widerspruch.

2. BzVV, Drs. VII/0953,  Sondermittel für den Ortsverein Grünau e. V. (SM 15-05)

Abstimmung: Die Dringlichkeit wird einstimmig bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 11.3 eingeordnet.

Zum Vorschlag des BzVV, die Drucksache auf die Konsensliste zu setzen, erfolgt kein Widerspruch.

3. BzVV, Drs. VII/0954,  Sondermittel für den VVN-BdA Köpenick e. V. (SM 15-08)

Abstimmung: Die Dringlichkeit wird einstimmig bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 11.4 eingeordnet.

Dem Vorschlag des BzVV, die Drucksache auf die Konsensliste zu setzen, widerspricht der Herr BzV Liebenow (für NPD).

4.      HhPVGO, Drs. VII/0899, Arbeitsfähigkeit der Kultureinrichtungen in Treptow-Köpenick erhalten

Frau Schmitz begründet die Dringlichkeit der Beschlussempfehlung.

Abstimmung: Die Dringlichkeit wird bei fünf Enthaltungen einstimmig bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 12.7 eingeordnet.

Der BzVV informiert zur TO:

-            Als Tischvorlage wurde die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVGO zu TOP 12.4, VII/0898, Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019, verteilt.

-            Beitritte, die nicht der Konsensliste zu entnehmen sind, gab es unter TOP 14.2,
Drs. VII/0931, Öffentliches Schwimmen in Treptow-Köpenick sichern
von den Fraktionen der SPD und CDU.

Aussprache:

Herr BzV Sauerteig (B'90Grüne) beantragt die erneute Vertagung von TOP 9.1.

Auf Nachfrage des BzVV erfolgt kein Widerspruch zu diesem Vorschlag.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.