Auszug - Querung der Bulgarischen Straße  

 
 
30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 12.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0827 Querung der Bulgarischen Straße
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0659/38/15
 Ursprungaktuell
Initiator:PIRATENBA, StadtStraGrüUm
Verfasser:René Pönitz 
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV

Frau Belz begründet den Antrag der Piraten in folgender geänderter Fassung:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, an der Köpenicker Landstraße stadteinwärts vor der Kreuzung Bulgarische Straße auf die Vorrangregelung querender Fußngerinnen und Fußnger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer in der Bulgarischen Straße durch entsprechende Gefahrenkennzeichnung hinzuweisen und die Anordnung der Begrenzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h im Kreuzungsbereich zu prüfen.

In der anschließenden Diskussion einigten sich die Anwesenden, den Begriff  „Vorrangregelung“ zu streichen. Da die VLB bereits 2012 einen Schutzstreifen in Richtung Elsenstraße angekündigt hat, der bis heute nicht realisiert ist und sich daraus weiterer Klärungsbedarf ergibt, wird der Antrag vertagt.


 
 

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