Auszug - Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung  

 
 
35. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 08.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0501 Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0355/25/14
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneBA, BauStadtUm
Verfasser:Andrea GerbodeHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV
   Beitritt:PIRATEN

Der Antrag wird ergänzt durch den Satz „Die Fachämter werden durch die SPK unterstützt

Der Antrag wird ergänzt durch den Satz „Die Fachämter werden durch die SPK unterstützt.“ Der Antrag wird mit neun Stimmen, keiner Gegenstimme und vier Enthaltungen in der geänderten Fassung angenommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.01.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:4) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die partizipative Demokratie und Transparenz bei stadtentwicklungspolitischen Maßnahmen zu stärken, indem neben den formell vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren die informellen Partizipationsinstrumente eine stärkere Nutzung erfahren. Dabei ist sicher zu stellen, dass die Fachämter bei den mit der erweiterten Partizipation verbundenen Abstimmungs- und Koordinierungsarbeiten wie auch bei der organisatorischen Vorbereitung von Terminen, Veranstaltungen etc. durch die Organisationseinheit Sozialraumkoordination (OE SPK) unterstützt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltung: 4

Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltung: 4.


 
 

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