Auszug - Kiezkassen – schnelle Abwicklung der Anträge  

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVGO wird über die Konsensliste angenommen. Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F.  beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Rahmen der Kiezkassenveranstaltungen beschlossenen Anträge verwaltungsintern zu befördern und unverzüglich nach Einreichung beim Bezirksamt zu erledigen.

Die Prüfung der Anträge inkl. möglicher Rückfragen ist nach spätestens vier bis sechs Wochen zu erledigen, so dass die Bürgerinnen und Bürger und die Kiezpatinnen und Kiezpaten in dieser Zeit eine Information zu ihren Anträgen erhalten.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Realisierung:

(Dokument ist einsehbar in der Anlage zur Drucksache und in den genannten Mitteilungen des Vorstehers (MdV), welche sich in der Anlage zur BVV-Sitzung befindet, auf der die Behandlung der MdV erfolgte.)

25.04.2014 SB VII-31 lfd. Nr. 1573