Auszug - Keine Werbung für die Bundeswehr an Schulen  

 
 
24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.7
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 12.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:58 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0544 Keine Werbung für die Bundeswehr an Schulen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, B'90Grüne, PIRATENSch
Verfasser:Johann Eberlein 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung

Aussprache:

Aussprache:

Der BzVV informiert, dass die Fraktion DIE LINKE den Ursprungsantrag als Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung einbringt.

Frau BzV Zehrer (SPD), Vorsitzende des Schulausschusses, begründet die Beschlussempfehlung.

Herr BzV Liebenow (für die NPD)

Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Antrag wird abgelehnt

Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 25 dagegen: 27 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 25 dagegen: 27 Enthaltung: 0.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung: dafür: 27 dagegen: 25 Enthaltung: 0.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.7 VII_0544 Sch Keine Werbung für die Bundeswehr an Schulen (4426 KB)    

 
 

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