Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV, Herr Stock: Es liegen drei Dringlichkeiten vor:

1. Drs. VII/0608, Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

Abstimmung:  Einstimmig wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 8.6 eingeordnet und steht bereits auf der Konsensliste.

2. Drs. VII/0609, Erneuerung der Städtepartnerschaftsvereinbarung zwischen dem Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin und dem Bezirk Warschau-Mokotów

Abstimmung:  Bei 2 Gegenstimmen wird mit 2/3-Mehrheit die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 13.3 eingeordnet und befindet sich bereits auf der Konsensliste unter Punkt 2.

3. Drs. VII/0610, Bebauungspläne XV-30a ("Treptowers") und XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree"), hier: Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 115/13 vom 12.02.2013

Abstimmung:  Einstimmig wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 13.4 eingeordnet und befindet sich auch auf der Konsensliste unter Punkt 2.

Herr Stock:

-       schlägt im Namen des Ältestenrates die gemeinsame Behandlung der TOP 9.1 und 14.2 vor.

-       informiert über den Beitritt der SPD-Fraktion zur Drs. VII/0602 unter TOP 14.12.

-       alle weiteren Beitritte sind der Konsensliste zu entnehmen.

-       bittet um die Ergänzung des Wortes "Frau" vor dem Wort "Daniela" in der Drs. VII/0589 unter TOP 8.1

-       bittet um Streichung des Wortes "es" (vorletzte Zeile in der Begründung) in der Drs. VII/0599 unter TOP 14.9.

Die geänderte TO wird einstimmig bestätigt.