Auszug - Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt von Köpenick  

 
 
12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (zeitweilig zusammen mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau)
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 15.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

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1. Vorbemerkungen zur Parkraumbewirtschaftung von Frau Sulzewski, BA,

2. Präsentation zur Parkraumbewirtschaftung vom BA, Herr Heinrichs, LK-  Argus.

 

Anschließende Diskussion der Ausschussmitglieder und den Vertretern des BA, es wurden 2 Modelle besprochen: Parkscheibenmodell mit jährlichen Kosten von 10 T?, Gebührenmodell mit jährlichen Kosten von 33 T?.

Bei beiden Modellen müssen die Personalkosten aus den Einnahmen des Bewirtschaftungsmodells kommen, außerdem würde bei beiden Modellen das Personal außerhalb der Personalziele des Bezirksamts liegen.

Die Ausschussmitglieder verständigten sich als Ergebnis darüber, bis Juli/August 2013 einen interfraktionellen Antrag für die Beratungen in der BVV vorzulegen.


 
 

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