Auszug - Zugang zum Ratskeller aus Investitionsmitteln für barrierefreie Maßnahmen realisieren  

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPV wird über Pkt. 2 der (Konsensliste (AoA) i. g. F. angenommen. Damit ist der Antrag der SPD-Fraktion (Beitritt: FDP) i. g. F. beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst  :

Das Bezirksamt wird ersucht, den barrierefreien Zugang aus der beschlossenen Investitionsplanung 2011-2015 unter dem Titel Zugänglichkeit mobilitätsbehinderter Menschen zu finanzieren und unabhängig von der Sanierung des Rathaushofes in 2012 zu realisieren.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              14.              Enthaltung:              0.

Realisierung:

(siehe Mitteilungen des Vorstehers (MdV) und sofern eingestellt in den Anlagen zur Drucksache)

07.12.11 1. ZB VII-03 lfd. Nr. 91

03.08.12 2. ZB VII-11 lfd. Nr. 495

13.10.14   SB VII-36 lfd. Nr. 1848