Auszug - Sondermittel für GrenzKultur gGmbH (SM 1149)  

Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV über die Vergabe von Sondermitteln wird über die Konsensliste angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der GrenzKultur gGmbH werden für das Projekt "Ein Dach über´m Kopf - ein Bauprojekt mit benachteiligten Jugendlichen" (SM 1149)

1290,00 ?

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2011 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4010, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Realisierung:

(siehe Mitteilungen des Vorstehers (MdV) und sofern eingestellt in den Anlagen zur Drucksache)

29.01.12 SB VII-05 lfd. Nr. 211