Auszug - Sondermittel für Bürger für Rahnsdorf e. V. (SM 1138)  

Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV über die Vergabe von Sondermitteln wird über die Konsensliste angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bürger für Rahnsdorf e. V. werden für das Projekt "Aufstellen von Wanderwegeschildern"

623,00 ?

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2011 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4320, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig

Realisierung:

(siehe Mitteilungen des Vorstehers (MdV) und sofern eingestellt in den Anlagen zur Drucksache)

09.02.2012 SB VII-05 lfd. Nr. 209