Auszug - Sondermittel für Selbsthilfegruppen Multiple Sklerose Berlin-Köpenick und Berlin-Treptow (SM 926)  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Den Selbsthilfegruppen Multiple Sklerose Treptow und Multiple Sklerose Köpenick werden für die Bildungs- und Erholungsfahrt zur Landesgartenschau Oranienburg

490,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2009 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3330, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig