Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-27 VE ("Rübezahl") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  

 
 
52. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 03.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VI/0988 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-27 VE ("Rübezahl")
hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BAStaV
Verfasser:BA, BauStadt 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeBeschlussempfehlung

Herr Schild stellt Antrag auf Vertagung, da 2 Fraktionen erst zu Beginn der nächsten Woche einen Gesprächstermin mit dem Investor haben

Herr Schild stellt Antrag auf Vertagung, da 2 Fraktionen erst zu Beginn der nächsten Woche einen Gesprächstermin mit dem Investor haben.
Herr BzStR Hölmer hat dafür kein Verständnis – der Scoping-Termin ist für morgen geplant.

Herr Förster: Kenntnisnahme des B-Plans (bei vorhandenen Bedenken) möglich – ändert aber nichts an den vorhandenen Kritikpunkten;

Herr Sauerteig: möchte einiges unterstreichen, was Herr Schild gesagt hat, die Kritikpunkte sollen mit aufgenommen werden

Herr Welters:

-       die Fragestellungen an den Investor sind Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses?

-       es kommt großer Widerstand aus der Bevölkerung

Herr Schild: Es sind mehrere Ausschüsse beteiligt, die einen Vorschlag für die BVV-Vorlage machen.

 

Abstimmung zum Antrag auf Vertagung:  8 / 5 / 0

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    8            dagegen:          5.            Enthaltung:        0.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)