Auszug - Mellowpark  

Herr Hölmer: nach jüngster Bürgerfragestunde von Journalisten angesprochen, dass sie von TLG Auskunft erhalten hätten, dass Mellowpark und All eins die Fläche zum Jahresende gekündigt worden sei. Herr Lahmert (TLG) wollte mit Herr Werner (Mellowpark) noch Termin machen, bei dem dies erläutert würde. Äußerungen bisher nur verbal, aber wenn dies richtig wäre, würde Städtebaulicher Vertrag entfallen. Investorengruppe angefragt, ob sie weiter zu den 200.000 € stehen, wenn auch nicht auf Grundlage eines Städtebaulichen Vertrages dann als Sponsoring, wurde bestätigt.

Zur Wilhelminenhofstraße: Herr Schneider stoppe alle Verkaufstätigkeiten des Liegenschaftsfonds, Bezirksamtsbeschluss zur Übergabe ins Fachvermögen von Herrn Retzlaff. Möglichkeit würde geprüft als Ersatz für die Räumlichkeiten ein Schiff anzulegen. Ansonsten seien keine weiteren geeigneten Freiflächen bekannt, auch von TLG vermutlich keine andere Fläche zu bekommen, „Für sinnvollere Lösung stehe ich zur Verfügung.“ Anregungen, sich auf den jetzigen Standort zu versteifen, kann von Bezirksseite nicht unterstützt werden. Fläche am FEZ steht vermutlich nicht mehr zur Verfügung, weil Liegenschaftsfonds kurz vor Vertragsunterzeichnung stehe.

Herr Werner: Brauche alles nicht mehr von vorn aufzurollen, zwei Richtigstellungen: Eurotower wurde vor über halben Jahr angeboten, danach Grobkonzept dafür entwickelt, dies Grundstück wäre ideal geeignet., aber anschließend sei mitgeteilt worden, dass das Gelände an Liegenschaftsfond abgetreten wurde, Jugendamt hatte Umzugskosten angefordert, wurde auch erstellt. Standort Wilhelminenhofstraße wurde abgelehnt, weil räumliche Voraussetzungen dort fehlen. Eindeutiger Beschluss, der auch schriftlich gefasst wurde.

Frau Reichardt: Was ist mit dem Samsung-Gebäude, wurde dies geprüft?

Herr Werner: Fläche Bulgarische Straße wurde abgelehnt, weil aus Sicht Mellowpark und All eins nicht geeignet, Räumlichkeiten fehlen und Fläche zu klein, Fläche muss aber „Erforderlichkeiten“ erfüllen.

Herr Schild: Ist es richtig, dass zum heutigen Tag Städtebaulicher Vertrag hinfällig ist? Grundstücke, die angeboten wurden sind aber aus verschiedenen Gründen nicht geeignet oder stehen nicht zu Verfügung. Ist eventuell auch Wilhelminenhofstraße wieder nur Zwischenlösung? Mellowpark ist ein Highlight des Bezirkes, sind alle in der Größenordnung verfügbaren Grundstücke geprüft?

Herr Hölmer: Wenn Kündigung kommt, ist es so. Zwei Dinge, die Wilhelminenhofstraße beeinträchtigen können: 1. Brückenbau, 2. Erweiterungsentwicklung der FHTW. Fläche zur Zweit unbelastet: „Ich würde einen Zehn-Jahres-Vertrag anbieten.“

Herr Liebenow: Wir haben nur eine einzige Jugend, haben Bange, dass da was schief läuft: „Ich hätte kein Fläche verkauft.“ Jugendliche sollen nicht benachteiligt werden.

Herr Förster: Es sei nicht richtig, dass in der BVV falsche Informationen verbreitet wurden. Verein muss auch mit einer Stimme sprechen, Möglichkeiten des Bezirkes erschöpfen sich, deshalb in Lichtenberg, Friedrichshain-Kreuzberg und Marzahn-Hellersdorf Möglichkeiten abklopfen.

Frau Reichardt: Da haben wir kein Interesse dran.

Herr Welters: TLG-Fläche zu entwickeln hat der Bezirk seit Jahren betrieben, dass Mellowpark im Bezirk bleibt ist ebenfalls unser Interesse. Geschäftsgrundlage der Zustimmung zu B-Plan Kodak war, dass es Lösung für Mellowpark gibt. Fläche Bulgarische Allee ist aber nicht ausreichend geprüft worden. Fragestellung: Selbst wenn Mellowpark abzieht, bleibt die Jugendarbeit an der Stelle erhalten? Nach Auffassung Stadtplanung wäre Eurotower das geeignete Gelände. Wilhelminenhofstraße: Vermarktung der Fläche oder Brückenbau nicht vor 2020, Fläche ist aber nicht genau ausgewiesen. 11.000 Quadratmeter hat der Mellowpark jetzt, dort seien es 8.000. Was ist mit Gebäudeflächen von Samsung? Oder geht es nur um, die „nackte Fläche“? „Hier ist Konstruktivität gefragt“. Bezirk habe die Aufgabe, attraktiv für junge Familien zu sein, deshalb gehört der Mellowpark zur Entwicklung des Bezirkes.

Herr Hölmer: zur Fläche Straße An der Wuhlheide: Abgabe der Fläche ist nicht in allen Ämtern bekannt gewesen. All eins e.V. hat nach eigenen Angaben sogar mit geboten, zwei Bieter sind jetzt übrig geblieben, nur noch Detailfragen zu klären, damit wäre die Sache erledigt. Zweite Fläche wäre Spreepark, da gebe es ambitioniertes Projekt von jungen Leuten – nicht Permakultur – da sei zu prüfen, ob sie Mellowpark miteinbeziehen. Samsunggebäude wurde in Überlegungen und Gesprächen mit Mellowpark ins Auge gefasst, bisher aber nicht mehr.

Frau Schmitz: Appell an Mellowpark, sich nicht auf jetzige Fläche zu versteifen, im Gespräch bleiben, Schneider miteinbeziehen. „Wir wollen, dass sie hier bleiben.“

Herr Werner: Morgen 8.30 Uhr Termin mit TLG, wo es auch um die Kündigung geht. Verein hat 160 Mitglieder, ist demokratisch organisiert. „Ich bin aber nach wie vor der Ansprechpartner.“ Dass sich so viele Bürger engagieren, ist Beweis für die Wertschätzung.

Herr Durinke: Sind nicht der richtige Ausschuss, um das zu besprechen, nur städtebaulich. Oberste Priorität ist aber das Projekt im Bezirk zu halten. Sehe nur ernsthafte Möglichkeiten, es an der Wuhlheide zu realisieren. Im Spreepark habe wir sofort wieder die Anwohner: „nur nichts, was Lärm verursacht.“ Notfalls müssen wir auch das durchstehen. Wie schaffen wir es aber, dass an Wilhelminenhofstraße mindestens für 15 – 20 Jahre Jugendarbeit möglich ist?

Herr Werner: Ausschreibung besagt Wohnbaufläche, Nutzungskonzept muss mit Bezirk abgestimmt werden, warum wird Bezirksamt nicht entsprechend tätig? Jugendliche haben Bachfläche entwickelt, die sie behalten wollen und kämpfen dafür. Mittlerweile dritte Zwischennutzung, ab 30. 9. Kündigung, das muss Jugendlichen vermittelt werden. Es gibt aber überhaupt keine Planung der TLG für das jetzige Gelände, es gibt auch keinen Bedarf und der Bezirk nimmt das hin.

Herr Sauerteig: Es sollte vielleicht auch Privatgelände in Überlegungen einbezogen werden und kreative Planungen angestellt werden.

Herr Werner: Wir stellen uns nicht stur, wir haben versucht zusammenzuarbeiten, Bezirk halte aber die eigenen Verträge nicht ein.

Herr Hölmer: Ich bin seit Wochen dran den Städtebaulichen Vertrag abzuschließen, Werner habe dies verweigert. „Wenn Sie auf der jetzigen Fläche beharren, haben Sie mich nicht mehr auf Ihrer Seite.“

Herr Franzke: fordert konstruktive Vorgehensweise von beiden Seiten: „Mit Euch gemeinsam sehen, was hinzukriegen und ernsthaft in Angriff nehmen.“

Herr Schild: Habe Gespräch mit Hölmer geführt, der mitteilte, dass wenn sie nicht unterschrieben, wäre der Städtebauliche Vertrag weg. Sieben Tage Zeit gehabt, das Schriftstück zu übermitteln, brenzlige Angelegenheit, die neues Feuer entfacht. All eins hat bisher immer Flexibilität gezeigt. Bei Gespräch mit Investorengruppe immer davon ausgegangen, dass Gelände an der Bulgarischen Straße längst geregelt sei. Jetzt ist sogar Wilhelminenhofstraße mit vielen Fragezeichen versehen,. „Ich schätze Ihre Arbeit wirklich“, aber jetzt müssen alle Ämter damit professionell umgehen, auch um die „demokratische Entwicklung“ der Jugendlichen nicht zu unterminieren. Frage: Friedrichshagener Straße ist Industriefläche, ob nicht auch eventuell Tausch mit Paul-Zobel-Gelände möglich? Wenn Wohnungsbau dort, warum auch noch Wohnungsbau an Friedrichshagener Straße?

Herr Block (Cafe im Haus der Jugend): Hervorragendes Projekt, dass wir aus unserem Sozialraum heraus unterstützen. Es müssen Menschen umziehen. Es gebe zwei Wege mit weniger öffentlichen Mitteln umzugehen, die Angebote einzuschränken oder in Zukunft auf öffentliche Mittel zu verzichten. Der Verein ist verhandlungsbereit, aber man könne nicht verlangen die Identität aufzugeben. Politik muss entscheiden, ob sie ganzes Gewicht darein legt, Eurotower-Gelände zurück zu holen.

Herr Förster: Schlägt Dreiergespräche von Werner, Hölmer und Schneider als Immobilienstadtrat bis Ende nächster Woche vor.

Herr Hölmer: Was soll dabei stadtplanerisch gelöst werden?

Herr Schild: Mellowparkkonferenz.

Herr Franzke: Mit anderen Ausschüssen und Stadträten schnellstmöglich Gespräch zustande bringe.

Herr Werner: Weist nochmals zurück, dass sie nicht gesprächsbereit seien, habe sich immer für vernünftige Lösung eingesetzt. Wollen, dass an der Friedrichshagener Straße gebaut werden kann, brauchen aber auch eine Lösung bis zum 30.9., sonst würde für den jetzigen Standort gekämpft.