Auszug - Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers  

Die Sitzung führt heute Herr Sauerteig als stellv. Ausschussvorsitzender, da Herr Franzke verhindert ist.

 

Er schlägt Ergänzung der TO um den Antrag IV/493 der CDU zum heutigen Thema vor. Dieser wurde durch einen Fehler als zurückgezogen in den Mitteilungen des Vorstehers aufgeführt, jedoch liegt im BVV Büro kein unterschriebener Antrag von der Fraktion vor.

Nach reger Diskussion über die Verfahrensweise, wurde der Vorschlag von Herrn Sauerteig angenommen, den Antrag innerhalb der Sitzung zu diskutieren aber nicht abzustimmen.

 

Die Protokolle der 23., 25. und 26. Sitzung lagen vor und wurden mit mehreren Änderungen bestätigt.

           

Zum Protokoll der 23. Sitzung vom 13.02.08:

 

Herr Nock: meldet Fehler in TOP 1 an. Das Protokoll der 20. Sitzung wurde protokollarisch nicht bestätigt, da die Änderungswünsche von Herrn Nock erst im Protokoll der 22. Sitzung auftauchen, welches noch nicht vorliegt.

 

Herr Hölmer: bittet darum, das unter TOP 2, Bericht des BA, zumindest die Themen seines Berichtes angeführt werden.

Zuarbeit Herr Förster: BA-Bericht am 13.02.08:

- Radwegefinanzierung entlang des BKA wurde schon genehmigt

- 79 Eigenheime werden von NCC an der Kasperstraße gebaut (B-Plan XV-27a)

- ehemaliger Südostzugang am S-Bahnhof Adlershof wird wieder hergestellt

- Brückenbauarbeiten / Neubau:

  1. Pyramidenbrücke über Wuhle (Shell-Tankstelle Lindenstraße)

  2. südliche Freiarmbrücke (Tempo 10)

  3. Köpenicker Allee / S-Bahnhof Wuhlheide

Instandsetzung:

  1. März Baubeginn Sanierung Behelfsbrücke Lange Brücke ( 1-spuriger

     Verkehr in beide Richtungen über Tramgleise)

  2. nördliche Freiarmbrücke

  3. Brücke über Stichkanal Wendenschlossstraße

- Bauvorhaben von DEGAS z.T. nicht genehmigungsfähig, Verkehrsbelastung des

  Adlergestells sinkt von 100 000 Fz/Tag auf 26 000 bis 42 000 Fz nach

  Eröffnung der Autobahn

- Denkmalgerechter Ausbau Scharnweberstraße in Friedrichshagen beerdigt:

  vor 4 Jahren gab es beim Senat extra Geld, Instandsetzung + Erneuerung

  ist nötig, jetzt greift die Straßenausbaubeitragspflicht (nur Mehraufwand

  hätte abgezogen werden können, in diesem Fall nur die Beleuchtung);

  Fördersumme wurde vom Senat um 450 000 gekürzt (jetzt werden noch 480 000

  Euro gegeben), was exakt den Einnahmen aus der Ausbaubeitragspflicht

  entspricht; Sanierung wäre denkmalgerecht gewesen und hätte das

  Mosaikpflaster auf die Gehwege gebracht, wäre auch nicht viel teurer als

  normale Instandsetzung gewesen (Mosaikpflaster ist üblich in Berlin,

  keine besonders denkmalgerechte Herstellung)

- Schild "Privatweg" am Beginn vom Allendeweg aufgestellt, aber schon seit

  Anlage zum Investor gehört

- BWB können in der Wendenschlossstraße schon Leistungen machen, die nicht

  zur Regenentwässerung zählen, Regenentwässerung und Straßenbau sollen mit

  Baubeginn im Mai 2008 gemeinsam erfolgten

 

 

Frau Schmitz: kritisiert, das auch die Änderungen aus TOP 1 zur 21. Sitzung fehlen. Diese sind: 

zu TOP 3: am Ende heißt es nicht Marktplatz Adlershof sondern Marktplatz Schöneweide

 

noch TOP 3: Unterhaltungsmittel – letzter Satz, es handelt sich bei der Aussage von Herrn Abo Bakr nicht um eine  Fertigstellungszusage sondern um eine Zielsetzung.

 

zu TOP 4.1: der Antrag wurde in geänderter Fassung einstimmig beschlossen

 

 

zum Protokoll der 25. Sitzung vom 02.04.08

 

Herr Nock: zu TOP 2 – zum Bericht von Herrn Hölmer, 7. Anstrich, statt Lindenstr./Jordanstr. muss es heißen Lindenstr./Joachimstr.

 

S3 Mitte, zum Thema „Hänsel und Gretel Schilder“ sprach Herr Nock und nicht Herr Sauerteig

 

Herr Sauerteig: zu TOP 3, S. 6 oben: seine Frage war nur der erste Teil, die Frage nach den Gehwegüberfahrten stellte Herr Durinke

 

Frau Löbel: zu TOP 2, S. 3 Bebauungsplan Schäferwiesen ist festgesetzt, nicht erst begonnen.

 

 

Zum Protokoll der 26. Sitzung vom 09.04.08

 

Herr Förster: zu TOP 3, S. 4 – 3. Absatz: Herr Pieper ist nicht Investor des Vorhabens, sondern Entwurfsverfasser des VE Plans

 

Das BA:  zu TOP 2, S. 2 - 2. Anstrich: die Erhaltungsverordnung Müggelheim erhielt nicht am 06.03.08 sondern am 07.03.08 Rechtskraft.

 

Noch TOP 2, S. 2 – 4. Anstrich: es heißt nicht Herr Dreher sondern Herr Breer

 

Frau Löbel: zu TOP 3, S. 3 – Frau Hillig: es heißt Sondergebiet Einzelhandel nicht Einzelhandelszentren, sowie Immissionsschutz nicht Emissionsschutz.

 

Herr Nock: übergibt Nachtrag zum TOP 4.1, S. 5

 

„ Herr Nock:

fragt nach verkehrstechnischen Ausführungen bzw. Verkehrsleitungen

Antwort BA:

·      Fußgängerüberwege alle ohne Zebrastreifen – gefahrlose Querung im Bereich der LSA möglich

·      LSA werden im Bereich Groß-Berliner-Damm/Pilotenstr. und Groß-Berliner-Damm/Nieberstr. eingerichtet

·      Busverkehr in Richtung Baumschulenweg wird über die Pilotenstraße geführt

·      Busverkehr in Richtung Bhf. Schöneweide wird über Nieberstraße geführt“

Ende Nachtrag.