Auszug - Ziele der Städtepartnerschaft mit Cajamarca  

 
 
16. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 03.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Bohnsdorfer Kulturküche
Ort: Dahmestr. 33, 12526 Berlin
VI/0577 Ziele der kommunalen Partnerschaften
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:686/32/09
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneBzVV
   
Drucksache-Art:AntragBeschluss

Herr Sauerteig: Publikationen und Informationen wurden den Ausschussmitgliedern übergeben

Herr Sauerteig: Publikationen und Informationen wurden den Ausschussmitgliedern übergeben. Das Bezirksamt hat damit Verpflichtungen übernommen und soll aus diesen auch nicht entlassen werden. Ziele sollen formuliert werden. B´90Grüne legen neuen Änderungsantrag vor.

Frai Ojeda: Sind Vertreter von Bü90/Grüne inzwischen auch Mitglieder im Partner Treptow-Köpenick e. V.?

Herr Igel: Begründung des Antrags ist O.K., doch der Text ist inakzeptabel. Frage: Was gefällt Ihnen, Herr Sauerteig, nicht an den derzeitigen Vereinbarungen mit Cajamarca? Welche Ziele und Inhalte sollen weiterentwickelt werden?

Herr Stahr: Gründung des Vereins Partner Treptow-Köpenick e. V. geschah mit dem Ziel, bisherige initiativen zu bündeln. Logistische Vorbereitung des 10-jährigen Jubiläums mit Albinea wurde durch den Verein übernommen. Verein hat jetzt 50 Mitglieder.

Frau Ojeda: Verantwortliche im BA für Städtepartnerschaft und der Auftritt von 4 Aktivisten im Ausschuss werden positiv eingeschätzt.

Frau Reichardt kann Begründung des Antragstellers voll akzeptieren, den Text jedoch nicht und schlägt vor, nach dem 20. Mai Bilanz der Städtepartnerschaft mit Cajamarca zu ziehen und weiter zu diskutieren.

Herr Schrick: Verein lege 2-mal im Jahr einen Bericht zu Cajamarca vor.

 

Herr Sauerteig: BVV hat nach Bezirksverwaltungsgesetz das Recht, sich solche Aufgaben zu stellen.

Frau Ojeda möchte als BVV-Mitglied den in den Städtepartnerschaften engagierten Leuten keine Ziele vorschreiben.

Herr Stahr bietet eine Beratung für B´90Grüne zum Thema an.

Herr Sauerteig nimmt das Angebot von Herrn Stahr an.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)