Auszug - Sozialdetektive sinnvoll einsetzen!  

 
 
14. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 16.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/0488 Sozialdetektive sinnvoll einsetzen!
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:407/19/08
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEBA, SozGes
Verfasser:Dan MechtelFeierabend, Ines
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:SAG

Herr Mechtel gibt eine Begründung durch den Antragsteller und verweist vor allem darauf, dass das Gesetz bezüglich des Außendienstes zu eng ausgelegt würde

Herr Mechtel gibt eine Begründung durch den Antragsteller und verweist vor allem darauf, dass das Gesetz bezüglich des Außendienstes zu eng ausgelegt würde. Es gehe darum, jene Träger unter die Lupe zu nehmen, die sich nur gründen, um öffentliche Mittel abzugreifen. Nicht nur die Kleine verfolgen, sondern die Großen einbeziehen um Auswüchsen entgegen zu wirken, Missbrauch aufzudecken.

In der Diskussion standen folgende Fragen im Mittelpunkt: Wer kontrolliert die Träger? Was für einen Einfluss hat Bezirk? Wie viele Außendienstmitarbeiter gibt es?

Frau Feierabend verwies darauf, den Geschäftsführer des Jobcenter dazu anzuhören, um ein umfassenderes Bild zu erhalten.

Der Antragsteller sprach sich für die Vertagung des Antrages aus.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung


 
 

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