Auszug - Bürgerfragestunde
Der BzVV verweist auf die geltenden Regularien. BF 36/VI Frau Dr. Heun zu: Kinder im Treptower Park BzVV: Frau
Dr. Heun ist nicht anwesend, dann kommen wir zur 2. Bürgerfrage. BF 37/VI Ursula Brandt zu: Altstadt Köpenick Beantwortung durch Herrn BzStR Hölmer: Zu 1.) Auf Grund von Bauarbeiten sind einige Stellen
in der Köpenicker Altstadt, sowohl im Straßenland wie auch im Grünbereich,
nicht ganz so nett anzusehen. Wenn die Bauarbeiten beendet sind, wird sich dann
in absehbarer Zeit etwas verändern, so denke er. Das Problem einer derzeit
fehlenden Toilette ist dem Bezirksamt bekannt. Es stand mal eine am Frauentog.
Im Rahmen der Bauarbeiten ist sie verschwunden. Erklärte Absicht des
Bezirksamtes ist es, im Rahmen der Neugestaltung des Parkplatzes am Amtswäldchen
dort eine neue Toilette aufzustellen. Der Bezirk hoffe, dass man das auch
finanziell auf die Reihe bekomme. Zu 2.) Wir haben in der Tat hier ein Problem, d. h.,
wir werden möglicherweise hier gegeneinander ausgespielt. Von ihnen habe ich
vernommen, dass sie ganz andere Antworten von der BVG erhalten haben als das
Bezirksamt. Ihr Anliegen, nämlich die Verkehsverbindung
Gosen-Müggelheim-Schlossplatz Köpenick, liegt dem Bezirksamt auch sehr am
Herzen. Seit dem Zeitpunkt als diese Verkehrsverbindung eingestellt worden ist,
versucht das Bezirksamt diese wieder zurückzubekommen. Das Bezirksamt befindet
sich im permanenten Schriftverkehr mit der BVG. 2-3-mal im Jahr setzt man sich
in der AG ÖPNV zusammen, um sich genau zu diesen Themen des ÖPNV mit der BVG
auseinanderzusetzen. Da ist das Bezirksamt am Tisch, da sind auch neuerdings
Vertreter der BVV mit am Tisch sowie fachkundigen Mitarbeiter der Verwaltung.
Man versucht gemeinsam mit der BVG dort die eine oder andere Frage, die den
Bezirk bedrückt, zu klären. Zu dieser Frage, die auch sie konkret beschäftigt,
höre man von der BVG, das geht nicht, das rechnet sich nicht, da ist der Bedarf
nicht da. Der Bezirk sieht das anders. Er denke, der Bedarf ist da. Der Bezirk
wird auch weiter versuchen, diese Linie wieder so hinzubekommen. Aus ihrer
Frage entnehme er, dass es mit der BVG einen Konsens gibt. Das würde ja fast
suggerieren, dass da von der BVG irgendwie eine Zustimmung gemacht worden ist
und sei es nur mündlich ihnen gegenüber. Diesen Konsens kann der Bezirk bisher
nicht feststellen. Er bittet den Fragesteller evtl. vorhandene Hinweise dem
Bezirksamt zukommen zu lassen, weil er das gern mit der BVG bzw. deren
Vertretern noch mal klären bzw. besprechen würde. Zu 3.) man sitzt in der AG ÖPNV mit der BVG zusammen
und in weiteren verschiedenen Runden mit Akteuren der Altstadt z. B. Es gibt
einen Verkehrsbeirat, der bei ihm im Bereich angesiedelt ist. Das Bezirksamt
versucht eigentlich permanent und andauernd mit den Akteuren der Altstadt ins
Gespräch zu kommen und gemeinsame Lösungen zu finden. Im konkreten Fall mit der
BVG hat es bisher nicht funktioniert. Da werde man weiter daran arbeiten. Aber
er denke, dass man auf einem guten Weg ist und gemeinsam weiter machen sollte. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |