Auszug - Bürgerfragestunde  

 
 
12. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 4
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: beantwortet
Datum: Do, 01.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:37 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/0476 Bürgerfragestunde
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bürgerinnen und BürgerBürgerinnen und Bürger
   
Drucksache-Art:BürgerfragestundeBürgerfragestunde

Der BzVV verweist auf die geltenden Regularien

Der BzVV verweist auf die geltenden Regularien.

BF 36/VI Frau Dr. Heun zu: Kinder im Treptower Park

BzVV: Frau Dr. Heun ist nicht anwesend, dann kommen wir zur 2. Bürgerfrage.

BF 37/VI Ursula Brandt zu: Altstadt Köpenick

Beantwortung durch Herrn BzStR Hölmer:

Zu 1.) Auf Grund von Bauarbeiten sind einige Stellen in der Köpenicker Altstadt, sowohl im Straßenland wie auch im Grünbereich, nicht ganz so nett anzusehen. Wenn die Bauarbeiten beendet sind, wird sich dann in absehbarer Zeit etwas verändern, so denke er. Das Problem einer derzeit fehlenden Toilette ist dem Bezirksamt bekannt. Es stand mal eine am Frauentog. Im Rahmen der Bauarbeiten ist sie verschwunden. Erklärte Absicht des Bezirksamtes ist es, im Rahmen der Neugestaltung des Parkplatzes am Amtswäldchen dort eine neue Toilette aufzustellen. Der Bezirk hoffe, dass man das auch finanziell auf die Reihe bekomme.

Zu 2.) Wir haben in der Tat hier ein Problem, d. h., wir werden möglicherweise hier gegeneinander ausgespielt. Von ihnen habe ich vernommen, dass sie ganz andere Antworten von der BVG erhalten haben als das Bezirksamt. Ihr Anliegen, nämlich die Verkehsverbindung Gosen-Müggelheim-Schlossplatz Köpenick, liegt dem Bezirksamt auch sehr am Herzen. Seit dem Zeitpunkt als diese Verkehrsverbindung eingestellt worden ist, versucht das Bezirksamt diese wieder zurückzubekommen. Das Bezirksamt befindet sich im permanenten Schriftverkehr mit der BVG. 2-3-mal im Jahr setzt man sich in der AG ÖPNV zusammen, um sich genau zu diesen Themen des ÖPNV mit der BVG auseinanderzusetzen. Da ist das Bezirksamt am Tisch, da sind auch neuerdings Vertreter der BVV mit am Tisch sowie fachkundigen Mitarbeiter der Verwaltung. Man versucht gemeinsam mit der BVG dort die eine oder andere Frage, die den Bezirk bedrückt, zu klären. Zu dieser Frage, die auch sie konkret beschäftigt, höre man von der BVG, das geht nicht, das rechnet sich nicht, da ist der Bedarf nicht da. Der Bezirk sieht das anders. Er denke, der Bedarf ist da. Der Bezirk wird auch weiter versuchen, diese Linie wieder so hinzubekommen. Aus ihrer Frage entnehme er, dass es mit der BVG einen Konsens gibt. Das würde ja fast suggerieren, dass da von der BVG irgendwie eine Zustimmung gemacht worden ist und sei es nur mündlich ihnen gegenüber. Diesen Konsens kann der Bezirk bisher nicht feststellen. Er bittet den Fragesteller evtl. vorhandene Hinweise dem Bezirksamt zukommen zu lassen, weil er das gern mit der BVG bzw. deren Vertretern noch mal klären bzw. besprechen würde.

Zu 3.) man sitzt in der AG ÖPNV mit der BVG zusammen und in weiteren verschiedenen Runden mit Akteuren der Altstadt z. B. Es gibt einen Verkehrsbeirat, der bei ihm im Bereich angesiedelt ist. Das Bezirksamt versucht eigentlich permanent und andauernd mit den Akteuren der Altstadt ins Gespräch zu kommen und gemeinsame Lösungen zu finden. Im konkreten Fall mit der BVG hat es bisher nicht funktioniert. Da werde man weiter daran arbeiten. Aber er denke, dass man auf einem guten Weg ist und gemeinsam weiter machen sollte.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

 


 
 

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