Auszug - Finanzierung "Der Cöpenicker e. V." (Flussbad Gartenstraße)  

BzVV: Hierzu gibt es auch einen Änderungsantrag.

Herr Worm begründet den Antrag. Die BVV hatte ja heute schon einmal einen Antrag zur Haushaltsdurchführung. Die Fraktion B´90Grüne werde auch einen Antrag dazu einbringen, nämlich zum Kulturbereich, weil man der Auffassung ist, dass die dort vorgesehen 80 T€ nicht von der Kulturstadträtin verteilt werden sollten sondern die BVV sich das Mitspracherecht bewahren sollte. Nun gibt es den Änderungsvorschlag der Linksfraktion und den übernehme die Fraktion gerne, sodass sich die Fachleute damit im Ausschuss auseinandersetzen sollen. Das Thema  ist in den Haushaltsberatungen viel zu kurz gekommen. Wir sehen auch nicht den Hauptgrund, den Frau Schöttler genannt hat, dass dieses Projekt sich jetzt so selbst tragen kann, dass es keine Zuwendungen mehr benötigt. Die Fraktion B´90Grüne ist durch Gespräche mit Kulturschaffenden aus unserem Bezirk zu einer anderen Auffassung gekommen und hofft auf Zustimmung zum übernommenen Änderungsantrag der Linksfraktion.

Aussprache:
Herr Igel: Er wundere sich schon sehr über den Änderungsantrag, weil der Betreff bleibt „Finanzierung „Der Cöpenicker e. V.“(Flussbad Gartenstraße)“ und man beantragt hier ein Konzept über die Verteilung der finanziellen Mittel für Kulturelle Projekte. Soll das heißen, alles für den Cöpenicker e. V.? Also, dieser Antrag geht soweit vom Ursprungsantrag weg, dass dieser Änderungsantrag sich an der Grenze der Zulässigkeit befindet. Man hat schon mehrfach im Kulturausschuss darüber gesprochen. Nichtsdestotrotz könne man gerne noch einmal im Kulturausschuss über die Problematik reden. Dann ist die Bezirksbürgermeisterin, die ja die fachliche Stadträtin dafür ist, auch anwesend. Deswegen beantrage er die Überweisung in den Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus.

Abstimmung Überweisung in A. f. KuWiT: Einstimmig angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung in den A. f. KuWiT

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig