Auszug - Sondermittel für Herrn und Frau Stulpe (SM 762)  

 
 
12. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 11.3 Beschluss:227/12/07
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 01.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:37 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/0433 Sondermittel für Herrn und Frau Stulpe (SM 762)
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:22712/07
 Ursprungaktuell
Initiator:BzVVBzBmin
  Schöttler, Gabriele
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungSchlussbericht in MdV

Die Vorlage zur Beschlussfassung zur Gewährung von Sondermitteln des BzVV wird über die Konsensliste angenommen

Die Vorlage zur Beschlussfassung zur Gewährung von Sondermitteln des BzVV wird über die Konsensliste angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Herrn und Frau Stulpe werden für das Projekt “Lichtinstallation Oberschöneweide”

1000,00

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2007 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.  
Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3721, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.


  Beschluss: 01.11.2007 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 08.06.2008 realisiert Verantwortlich:
BzBmin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 23.11.2007  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

08.06.2008 SB VI-19 lfd. Nr. 1279

 
 

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