Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

 
 
11. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 2
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 20.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Es liegt eine Dringlichkeit vor (Drs

Es liegt eine Dringlichkeit vor (Drs. VI/0421 – Sondermittel für die SG Fernsehen Berlin e. V. (SM 760).

Abstimmung:     Bei 3 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen. Damit ist die 2/3-Mehrheit erreicht und die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter 11.3. eingeordnet.

Zur Tagesordnung:

Beitritte:           TOP 14.1          VI/0398            DIE LINKE.

                        TOP 14.7          VI/0399            CDU, DIE LINKE.

                        TOP 14.8          VI/0412            B´90/Grüne

                        TOP 14.9          VI/0408            CDU

                        TOP 14.15        VI/0401            CDU

                        TOP 14.16        VI/0414i.g.F.     SPD

                        TOP 14.20        VI/0416            SPD

                        TOP 14.21        VI/0404            CDU.

Der BzVV bittet nachfolgende Korrekturen an den Drucksachen vorzunehmen:

TOP 14.2         nach § 21 1 (c) GO;

TOP 11.1         im Inhaltsverzeichnis: Initiator ist hier der HhPV.

Die NPD-Fraktion beantragt die gemeinsame Behandlung von TOP 14.5 und 12.1.

Es erfolgt kein Widerspruch.

Die geänderte Tagesordnung wird bei 3 Enthaltungen bestätigt.

Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

 

 


 
 

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